Muhterem Aras

Und wo ist die Frage, bitte? (Heiterkeit)

Sehr gern, schön.

Herr Abg. Dr. Jung, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Katzenstein zu? Er sitzt oben auf der Besuchertribüne. riode – 15. Sitzung – Mittwoch, 20. Oktober 2021

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Dr. Jung.

Herr Abg. Storz, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Joukov-Schwelling zu?

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Storz.

Herr Abg. Mayr, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Balzer zu?

Für die CDU-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Mayr das Wort.

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich das Wort Frau Abg. Gericke. Es ist die erste Rede unserer Kollegin. Daher bitte ich besonders um Aufmerksamkeit und darum, davon abzusehen, Zwischenfragen zu stellen. Danke.

Es wird nicht kommentiert, ob die Zwischenfragen zugelassen werden oder nicht. Das entscheidet der Redner bzw. die Rednerin. Das gilt für alle. (Abg. Alexander Salomon GRÜNE: Aber kommen- tieren darf man es trotzdem! – Unruhe)

Herr Abg. Klauß, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Katzenstein zu?

Ich sehe keine Wortmeldungen zu dem gestellten Antrag. Daher lasse ich jetzt über den Geschäftsordnungsantrag zur Erweiterung der Tagesordnung um diesen weiteren Punkt abstimmen. Wer dem Antrag der AfD-Fraktion zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – (Lachen bei der AfD) Enthaltungen? – Damit ist der Antrag …

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich eröffne die 15. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Frau Abg. Braun, Frau Abg. Erikli, Herr Abg. Fischer, Herr Abg. Hockenberger, Herr Abg. Hoffmann, Herr Abg. Röderer und Herr Abg. Schoch. Seitens der Regierung haben sich aus dienstlichen Gründen …

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist Punkt 1 unserer Tagesordnung erledigt. Ich rufe Punkt 2 der Tagesordnung auf: Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen – Hasskriminalität in Baden-Württemberg – Drucksache 17/573 Meine Damen und …

Nun erteile ich Herrn Staatssekretär Schebesta für die Landesregierung das Wort.

Für die AfD-Fraktion erteile ich Herrn Fraktionsvorsitzenden Gögel das Wort.

Herr Abg. Stoch, lassen Sie eine Zwischenfrage des Abg. Dr. Schütte zu?

Für die SPD-Fraktion erteile ich Herrn Fraktionsvorsitzenden Stoch das Wort.

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Hagel. riode – 14. Sitzung – Donnerstag, 7. Oktober 2021

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich Herrn Fraktionsvorsitzenden Schwarz das Wort – mit einer interessanten Maske. (Abg. Andreas Schwarz GRÜNE trägt einen gelben Mund-Nasen-Schutz. – Vereinzelt Heiterkeit – Abg. Anton Baron AfD: Sehr interessant! Ampelkoalition, oder was? Werbung!)