Muhterem Aras

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich eröffne die 15. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Frau Abg. Braun, Frau Abg. Erikli, Herr Abg. Fischer, Herr Abg. Hockenberger, Herr Abg. Hoffmann, Herr Abg. Röderer und Herr Abg. Schoch. Seitens der Regierung haben sich aus dienstlichen Gründen entschuldigt Frau Ministerin Schopper, Frau Staatsrätin Bosch, Herr Staatssekretär Hoogvliet, Herr Staatssekretär Hassler und ab 12 Uhr Frau Ministerin Dr. Hoffmeister-Kraut. Meine Damen und Herren, wir haben heute ein Geburtstagskind in unseren Reihen. Unser Kollege, Herr Abg. Bückner, hat heute Geburtstag. Lieber Herr Abg. Bückner, im Namen des ganzen Hauses wünsche ich Ihnen alles Gute, weiterhin Gesundheit, Erfolg und Glück. (Beifall im ganzen Haus) Auf Ihren Tischen finden Sie einen Vorschlag der Fraktion der SPD für eine Umbesetzung im Wahlprüfungsausschuss (Anlage 1). – Ich stelle fest, dass Sie der vorgeschlagenen Umbesetzung zustimmen. Vielen Dank. Meine Damen und Herren, wir haben heute gegenüber der am 20. Mai 2021 erfolgten Bestätigung der Vertreterinnen und Vertreter aus Baden-Württemberg, die der Vertreterversammlung des Abgeordnetenversorgungswerks in Nordrhein-Westfalen angehören, eine Änderung vorzunehmen. Herr Abg. Cuny soll die ehemalige Abgeordnete Wölfle als stellvertretendes Mitglied ersetzen. Den entsprechenden Vorschlag finden Sie auf Ihren Tischen (Anlage 2). Herr Abg. Cuny gilt nach der Wahlordnung des Versorgungswerks als gewählt, wenn der Landtag den Vorschlag bestätigt. Wer der Bestätigung zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Damit ist die Bestätigung mehrheitlich erfolgt. Vielen Dank. Wir treten nun in die Tagesordnung – – (Abg. Anton Baron AfD meldet sich.) – Okay. Bevor wir in die Tagesordnung eintreten, möchte Herr Abg. Baron noch einen Geschäftsordnungsantrag stellen. (Zuruf: Schon wieder! – Weitere Zurufe)