Muhterem Aras

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Dr. Weirauch.

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Vogt. (Vereinzelt Beifall bei der CDU)

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Die Aussprache ist damit beendet. Ich schlage vor, den Gesetzentwurf Drucksache 17/10069 zur weiteren Beratung an den Ausschuss für Landesentwicklung (Präsidentin Muhterem Aras) und Wohnen zu überweisen. – Hiergegen erhebt sich kein Widerspruch. Dann ist es so …

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Scheer.

Aber nur einen Satz.

Herr Abg. Dr. Schweickert, schauen Sie mal auf die Uhr. Nicht nur da rüber schauen, sondern nach vorn. Ihre Redezeit ist zu Ende.

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Dr. Schweickert.

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Hoffmann. (Abg. Christine Neumann-Martin CDU: Jetzt muss der Jonas das Redepult wieder hochfahren! Sorry!)

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Frau Abg. Neumann-Martin. (Die Rednerin fährt das Redepult herunter. – Abg. Pe- ter Seimer GRÜNE: Entschuldigung! Normal steht dann der Ansgar da! – Abg. Raimund Haser CDU: Wir gehen so lange einen Kaffee trinken! – Abg. Dr. Markus Rösler GRÜNE: Einen halben Kilometer absenken! – Weitere Zurufe, …

Meine Damen und Herren, das Präsidium hat für die Aussprache eine Redezeit von fünf Minuten je Fraktion festgelegt. Für die Fraktion GRÜNE erteile ich das Wort Herrn Abg. Seimer.

Meine Damen und Herren! Wir fahren in der Tagesordnung fort. Ich rufe Punkt 6 der Tagesordnung auf: Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung – Gesetz zur Förderung von Bauvorhaben der Bundeswehr (BwBauFöG) – Drucksache 17/10069 Das Wort zur Begründung erteile ich Frau Ministerin Razavi. Ministerin für Landesentwicklung und …

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Sänze. (Zurufe, u. a. Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP: Jetzt kommt Version 3!)

Meine Damen und Herren, es gibt noch Restredezeiten aus der ersten Runde. Es liegen auch Wortmeldungen vor, zum einen von der FDP/DVP-Fraktion. Ich erteile Frau Abg. Fink-Trauschel das Wort.

Herr Abg. Hagel, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Hellstern von der AfD-Fraktion zu?

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Hagel. (Zuruf von der AfD: Oje! Noch ein Linker!)

Herr Abg. Schwarz, lassen Sie jetzt eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Schweickert zu?

Herr Abg. Schwarz, lassen Sie – –

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Schwarz.

Herr Abg. Baron, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Jung zu?

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Baron.