Muhterem Aras

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Frau Staatssekretärin Dr. Splett. ode – 140. Sitzung – Mittwoch, 4. Februar 2026 (Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP: Warum nicht dem Minister? – Gegenruf des Abg. Dr. Markus Rös- ler GRÜNE: Weil er im Aufsichtsrat sitzt!)

Herr Abg. Klauß, Sie haben nicht das Wort. Es ist besser, Sie sind jetzt ganz ruhig. Danke. (Beifall bei der SPD) Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Bonath.

Frau Abg. Rolland, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Hellstern zu?

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Frau Abg. Rolland.

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Dr. Schütte. (Abg. Miguel Klauß AfD: Wie kann man noch mal EnBW-Aktien kaufen? Das will ich wissen, als Pri- vater! – Gegenruf des Abg. Dr. Markus Rösler GRÜ-NE: Am Markt!)

Herr Abg. Dr. Rösler, lassen Sie eine Zwischenfrage zu?

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich Herrn Abg. Dr. Rösler das Wort. riode – 140. Sitzung – Mittwoch, 4. Februar 2026

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aktuelle Debatte beendet und Punkt 1 dieser Tagesordnung erledigt. (Zuruf von den Grünen: Gut gemacht!) Ich rufe Punkt 2 der Tagesordnung auf: Aktuelle Debatte – Milliardenabschreibungen bei EnBW – Konsequenzen für die Landespolitik – beantragt von der …

Herr Abg. Schwarz, kommen Sie bitte zum Schluss.

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Schwarz.

Meine Damen und Herren, die Regierung wünscht nicht das Wort, wenn ich die Körpersprache richtig deute. – Dann ist das so. Wir kommen daher gleich in die zweite Runde. Hier habe ich eine Wortmeldung für die FDP/DVP-Fraktion von Herrn Fraktionsvorsitzenden Dr. Rülke.

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Baron. (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Abschiedsvorstel- lung!)

Herr Abg. Dörflinger, Sie konnten Ihre Rede hier auch halten. Jetzt hat Herr Abg. Binder das Wort.

Meine Damen und Herren aus der CDU-Fraktion – – (Zurufe von der CDU, u. a.: Fake News!) – Nein, Herr Abg. Dörflinger, nein, Herr Abg. Hagel, Sie haben nicht das Wort. Herr Abg. Binder hat jetzt das Wort. (Zurufe von der CDU)

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Binder.

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Dörflinger. (Abg. Manuel Hagel CDU: Guter Mann!)

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich Herrn Fraktionsvorsitzenden Schwarz das Wort.

Herr Abg. Dr. Rülke, warten Sie bitte. – Meine Damen und Herren, insbesondere aus den Reihen der Grünen: Ich bitte Sie – – (Zurufe von den Grünen) – Ja. Aber jetzt seien Sie erst mal ruhig. Herr Abg. Dr. Rülke hat das Wort.

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich bitte Sie, Ihre Gespräche einzustellen und Ihre Plätze einzunehmen. Ich eröffne die 140. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. Seitens der Regierung haben sich aus dienstlichen Gründen entschuldigt: ab 16 Uhr Herr Minister Strobl sowie Frau Ministerin Gentges. Außerdem entschuldigt sind …

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Dr. Schweickert.