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Muhterem Aras

28.01.2026 Sitzungen 17/139

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Die Aussprache ist damit beendet. Ich schlage vor, den Gesetzentwurf Drucksache 17/10069 zur weiteren Beratung an den Ausschuss für Landesentwicklung (Präsidentin Muhterem Aras) und Wohnen zu überweisen. – Hiergegen erhebt sich kein Widerspruch. Dann ist es so beschlossen und Punkt 6 unserer Tagesordnung beendet. Ich rufe Punkt 7 der Tagesordnung auf: Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der CDU – Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Ladenöffnung in Baden-Württemberg – Drucksache 17/10196 Meine Damen und Herren, das Präsidium hat folgende Redezeiten festgelegt: für die Begründung fünf Minuten und für die Aussprache fünf Minuten je Fraktion. Die Fraktion GRÜ-NE und die Fraktion der CDU teilen sich die fünf Minuten, die für die Begründung vorgesehen sind. Für die Fraktion GRÜNE erteile ich Frau Abg. Holmberg das Wort.

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