Dr. Rainer Podeswa

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Der Landeshaushalt wird zu Recht als in Zahlen abgebildete Landespolitik bezeichnet. Der erste Haushalt der neuen Landesregierung und des neuen Finanzministers gibt den Bürgern und den Oppositionsfraktionen Hinweise auf die beabsichtigte Landespolitik. Hier ist der …

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, sehr geehrte Frau Ministerin Hoffmeister-Kraut! Ich wähle hier quasi die direkte Ansprache, um Ihren Beamten die Beantwortung einer Kleinen Anfrage zu ersparen, und zwar ist es sehr naheliegend, nachzufragen, aufgrund welcher Bedarfsanalyse das Wirtschaftsministerium die Notwendigkeit zur Auflage …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, sehr geehrter Herr Finanzminister Bayaz! Ich hätte es Ihnen gewünscht, dass Ihre erste Rede im Landtag von Baden-Württemberg eine weniger offensichtliche Showveranstaltung hätte sein müssen. Vorweg: Ja, im Nachtragshaushalt sind auch sinnvolle Ausgaben vorgesehen, …