Rudi Fischer

Ganz kurz. Ein Satz. Ich lese ihn kurz vor. (Heiterkeit) Grundlage für diese Planung – FöBIS – sind unterschiedlich lange Einführungszeiträume, – wir hatten es vorher von kurzen Zeiten – (Heiterkeit – Vereinzelt Beifall – Abg. Dr. Markus Rösler GRÜNE: Zwei! – Unruhe) die sich an der Komplexität der einzelnen Förderprogramme orientieren. …

Herr Dr. Rösler, auf FöBIS gehe ich mal kurz ein, weil das ja vorher das Thema war. (Unruhe)

Ja, okay.

Nicht deutlich. Hier steht „00:00“. (Heiterkeit)

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Diese Denkschrift, wie auch die vorhergehenden und sehr wahrscheinlich auch die nachfolgenden, zeigt für mich Folgendes: Erstens: Deutsche Wertarbeit, also made in Germany, gibt es anscheinend nur noch in der Wirtschaft bei den Exportwaren. In dieser Denkschrift vermisse ich diese …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Die Kommunen müssen finanziell breiter aufgestellt werden. Seit Mittwoch diskutieren wir den Haushalt in der zweiten Lesung. Dabei kommt mir die kommunale Ebene immer ein bisschen zu kurz. Aber in den jetzt diskutierten Teilen des Haushalts 2022 spielen die Finanzbeziehungen mit den …

Sehr geehrter Herr Minister, eine Frage habe ich noch. Sie haben die freie Wirtschaft aufgeführt, und Sie führen auch die freie Berufswahl an. Das heißt, die Busfahrerinnen und Busfahrer werden in Zukunft wahrscheinlich nicht – wie soll ich sagen? – vom Band fallen. Wenn Sie von einer Verdopplung der Fahrgastzahlen sprechen, frage ich …