Michael Jonitz

Da habe ich noch eine Zusatzfrage, Frau Präsidentin. Wie hoch ist denn der maximale Betrag, den Bremen dann in Rechnung gestellt bekommen könnte für das Deutschlandticket? Sie haben ja gesagt, 20,3 Millionen Euro sind der Minimalansatz. Wie hoch könnte die Rechnung für Bremen am Ende des Tages ausfallen?

Diese 20,3 Millionen Euro haben Sie auch im Haushaltsentwurf schon reingeschrieben. Sie müssen aber ja irgendwie zu diesen 20,3 Millionen gekommenen sein. Der gegebene Zeitpunkt ist dann jetzt. Darüber möchte ich gerne informiert werden.

Wie kommen Sie zu diesen 20,3 Millionen Euro?

Ich bin jetzt irritiert, denn Sie haben ja gerade gesagt, der von Bremen zu tragende Anteil ist 20,3 Millionen Euro.

Ja, Frau Präsidentin, habe ich zur Antwort Nummer 1. Auf welchen Annahmen beruht denn der Bremer Anteil am Deutschlandticket? Es ist ja so, dass man der Presse zumindest entnehmen konnte, dass gesagt worden ist, dass man von der gleichen Anzahl verkaufter Tickets zum Beispiel ausgeht, beziehungsweise sogar noch diese Tickets steigern …

Wir fragen den Senat: 1. Wie hoch sind die Haushaltsmittel, die für die Finanzierung des Deutschlandtickets in den Jahren 2024 und 2025 jeweils mindestens eingestellt werden müssen? 2. Inwiefern und wann wird es weitere Ausgestaltungen eines ermäßigten Deutschlandtickets in Bremen geben, und wie hoch sind die Kosten hierfür jährlich? 3: …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Gäste, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die dritte Plenarwoche im Jahr 2024, und wir sprechen wieder über marode und kaputte Infrastruktur. Waren es im Januar die kaputten Weserbrücken, waren es im Februar die fehlenden und kaputten Radwege, Straßen und Gehwege, ist es nun die kaputte …

Sie haben eben von den Orten gesprochen. Ein wichtiger Ort ist die Glocke an der Domsheide. Dort schlummern beim Bund immer noch 40 Millionen Euro für den Umbau und die Erweiterung der Glocke. Inwiefern passt das zu dem Zeitrahmen, den Sie gesetzt haben, weil die Gelder ja 2026 auslaufen? Werden die der Glocke noch zur Verfügung …

Die BSAG hat ja Ende des letzten Jahres, beziehungsweise Anfang dieses Jahres unterschiedliche Weichen und Gleise ausgeschrieben. Da wurde uns ja immer gesagt, dass dieses Masse-Feder-System, um Lärm- und Erschütterungsbelästigungen zu vermindern, nur sinnvoll ist, wenn die gesamte Domsheide angefasst wird. Jetzt haben Sie eben schon …

Ja, Frau Präsidentin, ich muss da einmal nachhaken. Wir haben ja jetzt gerade die Diskussion auch über das Thema der Barrierefreiheit gehabt. Deswegen auch die Frage, inwiefern das Kriterium der Barrierefreiheit hier eine Rolle spielt, vielleicht sogar als Ausschlusskriterium für diese Variante.

Ja, Frau Präsidentin, die habe ich. Sie hatten eben von der Qualifizierung der Variante aus den Jahren 2019/2020 gesprochen. Anhand welcher Kriterien wird der Senat die Planungen denn überprüfen, aktualisieren und gegebenenfalls weiterentwickeln, und welches Gewicht haben die einzelnen Kriterien dabei?

Wir fragen den Senat: 1. Wann wird der Senat die konkreten Planungen für die Haltestelle Domsheide veröffentlichen, entsprechende Leistungen ausschreiben und voraussichtlich vergeben und die fachlich zuständige Deputation beteiligen und informieren? 2. Welche Kosten werden durch den Umbau der neuen Haltestelle in welchen Jahren …

Wann Sie als Senat planen – oder ob Sie es überhaupt planen –, dass es eine Initiative gibt, die BSAG und M3B so zusammenzubringen, dass ich ähnlich wie bei Werder-Spielen, wo ich das Werderticket ja zur An- und Abreise nutzen kann, auch das Ticket für ein Konzert/für eine Messe für die An- und Abreise mit dem ÖPNV nutzen kann, denn das …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Herr Staatsrat, wann wird es eine Initiative vonseiten des Senats gegenüber den stadteigenen Gesellschaften BSAG und M3B geben, um, ähnlich wie bei Werder-Spielen, das Ticket für Veranstaltungen auch als Ticket für den ÖPNV zur An- und Abreise bei Veranstaltungen nutzen zu können?

Dann ergibt sich eine andere Nachfrage, Frau Präsidentin. Wir haben ja eben auch über künstliche Intelligenz und intelligente Ampelschaltungen gesprochen. Ist geplant, in der Nacht wieder eine Ampelabschaltung an wenig frequentierten Verkehrspunkten einzuführen, und ist das möglich mit den neuen Ampelrechnern und den Ampeln?

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Herr Staatsrat, was ist eigentlich aus der Ampel Sögestraße/Knochenhauerstraße geworden, die Dezember 2020 mit Sensortechnik und Wärmebilderfassung für 30 000 Euro im gebaut worden ist?

Sie hatten eben gesagt, dass Sie beziehungsweise die BREPARK alle vier Jahre eine Nutzerbefragung durchführen. In Anbetracht der Probleme in den Parkhäusern im letzten Jahr – und ich glaube, auch im vorletzten Jahr – finde ich, dass dieser Rahmen nicht reicht. Teilen Sie diese Meinung, und sollten Sie diese Umfrage nicht öfter …

Herr Staatsrat, in der jüngeren Vergangenheit gab es ja Probleme mit der Sicherheit und auch der Sauberkeit in einigen Parkhäusern, gerade auch im Innenstadtbereich beziehungsweise im Bereich des Bahnhofs. Gibt es eine Abstimmungsrunde zwischen privaten Parkhausbetreibern und der BREPARK, um dieses Problem gemeinsam in den Griff zu …

Wenn Sie sagen, dass das Deutschlandticket zu einem zukunftsfähigen ÖPNV gehört, würde ich Ihnen auch zustimmen. Ein zukunftsfähiger ÖPNV zeichnet sich ja aber auch dadurch aus, dass Busse und Straßenbahnen fahren, und nicht nur dadurch, dass ich ein Ticket habe, mit dem ich keine Busse und keine Straßenbahnen morgens an der …

Setzten Sie Ihren Schwerpunkt dann also auf das Deutschlandticket und nicht auf den Ausbau des ÖPNV?