Michael Jonitz

Sie haben ja gesagt, Sie sind jetzt in den Gesprächen, in den Diskussionen auch zur Finanzierung, die müssen ja bis zum 1. Mai 2024 abgeschlossen sein. Mit welchen Prioritäten gehen Sie in diese Neukonzeptionierung des Deutschlandtickets?

Jetzt haben Sie eben gesagt, Sie sind noch in den Verhandlungen. Jetzt würde ich Ihre Fantasie trotzdem gerne so ein bisschen spielen lassen. Gibt es weitere Überlegungen zu ermäßigten Tarifen im Deutschlandticket, die der Senat plant, vorhat, die Sie vielleicht aus Ihrem Ressort heraus vorhaben?

Ich schließe mich an, an den Kollegen Scheek. Die Frage ist ja, beziehungsweise, Herr Scheek, Sie haben ja eben nicht darauf geantwortet – –. (Zurufe) Ich kläre das mit dem Kollegen noch, wie er heißt. Das kriegen wir hin, auf jeden Fall. Ich nenne ihn Thore, deswegen ist das mit dem Nachnamen ein bisschen schwierig. Das kriegen wir aber …

Ja, Frau Präsidentin! Habe ich Sie jetzt richtig verstanden, dass Sie beurteilen, welche Fragen wir als Abgeordnete stellen dürfen? (Zurufe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE)

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Herr Staatsrat, jetzt muss ich doch noch einmal nachfragen: Haben Sie eben tatsächlich das Fragerecht der Bürgerschaft infrage gestellt? Ist das Ihre persönliche Meinung? (Zurufe) Ist das Ihre persönliche Meinung, oder ist das die Meinung des Senats, oder wie stehen Sie jetzt dazu? Sie können sich ja gern …

Dann habe ich eine weitere Frage, Frau Präsidentin! Weil Sie die Überseestadt und Gröpelingen genannt haben: Kümmern Sie sich auch um das Stephaniviertel, oder ist Ihnen das hinten runtergefallen?

Eine weitere zusätzliche Frage, Frau Präsidentin! Sie haben von Hotspots gesprochen. Welche Hotspots sind das? Welche Orte meinen Sie damit? Kommodore-Johnsen-Boulevard, glaube ich, das ist

Ich habe gerade gelernt: Ja, Frau Präsidentin, die habe ich! Jetzt haben Sie ja eben von einer ganzheitlichen Lösung gesprochen, und die Frage ist ja dabei auch, welche Maßnahmen gegen Autoposer Sie jenseits der Sielwallkreuzung und der Kontrollgruppe der Polizei an welchen Stellen in Bremen planen.

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Ich habe auch mit etwas größerem Unverständnis Ihre Antwort zur Kenntnis genommen und will noch einmal ganz sichergehen, ob ich Sie wirklich richtig verstanden habe, weil der Kollege ja eben ausführt hat, wo überall steht, dass dieses Durchfahrtsverbot an der Sielwallkreuzung durchgesetzt werden soll. Habe …

Sie hatten eben gesagt, wobei die zweite Zahl ein bisschen verschluckt war, sechs bis neun Jahre bis zur Fertigstellung. (Senatorin Özlem Ünsal: Sechs bis sieben Jahre!) Sechs bis sieben Jahre, pardon, das war etwas verschluckt! Welche alternativen Erschließungsmöglichkeiten für den ÖPNV werden bis zum Abschluss dieser Bauarbeiten …

Inwiefern wurden die Auswirkungen auf der Marina bei der Variantenauswahl bedacht, da eine komplette Schließung der Marina aufgrund der größeren Brücke für die Straßenbahnnutzung droht?

Ich gehörte in der letzten Legislaturperiode auch der Deputation an, deswegen haben Sie dankenswerterweise eben darauf hingewiesen, dass wir das Thema am 24. November 2022 in der Deputation behandelt hatten. Jetzt wird der Kollege Wagner am 7. Juli 2023 aber im „Weser-Kurier“ zitiert, dass seitdem neue Erkenntnisse vorliegen. Habe ich …

Wir fragen den Senat: 1. Seit wann liegen neue Erkenntnisse und weitergehende Analysen und Informationen hinsichtlich der Straßenbahnstreckenführung durch die Überseestadt vor, und wem wurden diese wann zur Verfügung gestellt? 2. Zu welchen Aussagen kommen die Verfasser der Analysen hinsichtlich der Streckenführung, und inwiefern …

Aufgrund der Antworten der Senatorin habe ich eine weitere Frage. Sie haben gesagt, dass Sie den Umbau der Domsheide und der Martinistraße miteinander verquicken. Die Frage ist insofern jetzt trotzdem schon zu stellen, wann das Provisorium in der Martinistraße abgestellt wird, um die zum Beispiel an den Haltestellen gefährlichen …

Welche Ziele verfolgt der Senat mit dem Umbau der Domsheide, beziehungsweise welche Kriterien dienen dem Senat als Entscheidungsgrundlage für die Um- und eventuell Neugestaltung der Domsheide?

Dann habe ich Sie insofern richtig verstanden, als der Senat die Entscheidung zur Domsheide auch mit der Verlegung der Straßenbahn von der Obernstraße in die Martinistraße verknüpft?

Sie haben zu Frage 2 bezüglich der Martinistraße geantwortet, aber Sie haben ja noch nicht gesagt, wann Sie die Entscheidung zur Umgestaltung der Domsheide treffen.

Wir fragen den Senat: 1. Zu welchen Ergebnissen kommt die Machbarkeitsuntersuchung für die Verlegung der Straßenbahn in die Martinistraße – Kosten, zeitliche Dimension, Förderfähigkeit et cetera –, und inwiefern weichen diese Ergebnisse von den Erkenntnissen bis Juni 2023 und den bis dato abgehaltenen Workshops ab? 2. Wann wird der Senat …