Antje Grotheer

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Aussprache ist geschlossen. Die Bürgerschaft Landtag nimmt von der Antwort des Senats, Drucksache 21/410 ,auf die Große Anfrage der Fraktion der CDU Kenntnis. Meine Damen und Herren, bevor wir jetzt in die Mittagspause eintreten, möchte ich Sie darauf hinweisen, dass wir zügig nach der …

Weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten liegen nicht vor. Als nächste Rednerin hat das Wort Senatorin Dr. Claudia Schilling.

Frau Kollegin, kommen Sie zum Schluss.

Als nächster Redner der Abgeordnete Dr. Emanuel Herold. Abgeordneter Dr. Emanuel Herold (Bündnis 90/Die Grünen): Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Ich war ja in der letzten Bürgerschaftssitzung eigentlich dafür, dass wir diesen Punkt zusammen mit der Fördermittelstelle diskutieren. Es hätte sich gut ergänzt. …

Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Sven Schellenberg. Abgeordneter Sven Schellenberg (Bündnis Deutschland): Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Fördermittel der EU oder des Bundes sind finanzielle Zuwendungen, die von EU oder Bundesregierung zur Unterstützung verschiedener Projekte und …

Als nächster Redner der Abgeordnete Arno Gottschalk.

Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Die Beratung ist geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Wer diesem Antrag seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Ich bitte um die Gegenprobe! Stimmenthaltungen? Meine Damen und Herren, ich stelle fest, das ist einstimmig! Die Bürgerschaft (Landtag) stimmt dem Antrag …

Weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten liegen nicht vor. Als nächste Rednerin hat das Wort Senatorin Özlem Ünsal.

Als nächster Redner der Abgeordnete Fynn Voigt.

Abgeordnete Ralph Saxe. Abgeordneter Ralph Saxe (Bündnis 90/Die Grünen): Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Es ist gut, dass wir in unserem Parlament der Vielfalt auch die Betroffenensicht haben. Das führt dann zu solchen Anträgen, auf die wir, glaube ich, sonst gar nicht gekommen wären, weil wir gar nicht diese Probleme …

Weitere Zusatzfragen liegen nicht vor. – Wir bedanken uns für die Beantwortung. (Die vom Senat schriftlich beantworteten Anfragen der Fragestunde finden Umfassende Barrierefreiheit auch im Fernverkehr der Deutschen Bahn am Bremer Hauptbahnhof ermöglichen! Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 16. Juli …

Zusatzfrage? – Bitte sehr! Abgeordneter Jan Timke (Bündnis Deutschland): Mit welcher Begründung unterstützt Herr Ramelow dieses Verfahren nicht? Wissen Sie das? Sie haben ja Gespräche geführt. (Unruhe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE – Abgeordnete Kai-Lena Wargalla [Bündnis 90/Die Grünen]: Fragen Sie doch Herrn Ramelow! – …

Herr Abgeordneter, haben Sie eine weitere Zusatzfrage? – Bitte sehr! Abgeordneter Jan Timke (Bündnis Deutschland): Habe ich Sie eben richtig verstanden, dass selbst die Regierung in Thüringen, die Regierung Ramelow ein Verbotsverfahren derzeit nicht unterstützt?

Herr Staatsrat, eine Zusatzfrage des Abgeordneten Jan Timke. – Bitte sehr! Abgeordneter Jan Timke (Bündnis Deutschland): Herr Staatsrat habe ich Sie eben richtig verstanden, dass der Bremer Senat bei der Frage eines möglichen Verbotsverfahrens etwas isoliert dasteht in Bezug auf andere Bundesländer?

Frau Abgeordnete, haben Sie noch eine Zusatzfrage? – Bitte sehr!

Frau Abgeordnete, haben Sie eine weitere Zusatzfrage? – Bitte sehr!

Frau Abgeordnete, haben Sie eine weitere Zusatzfrage? – Bitte sehr!

Frau Abgeordnete, haben Sie eine weitere Zusatzfrage? – Bitte sehr!

Frau Abgeordnete, haben Sie noch eine Zusatzfrage? – Bitte sehr!

Frau Abgeordnete, haben Sie eine weitere Zusatzfrage? – Bitte sehr! Herr Staatsrat, die Frage der