Antje Grotheer

Als nächster Redner der Abgeordnete Dr. Emanuel Herold. Abgeordneter Dr. Emanuel Herold (Bündnis 90/Die Grünen): Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Ich war ja in der letzten Bürgerschaftssitzung eigentlich dafür, dass wir diesen Punkt zusammen mit der Fördermittelstelle diskutieren. Es hätte sich gut ergänzt. Jetzt machen wir das Ganze teilweise noch mal in Dopplung. Nichtsdestotrotz, wir sind uns alle einig, das waren die einleitenden Worte von Herrn Schäck, die Drittmittel aus den verschiedenen europäischen und Bundesquellen sind für unsere beiden Kommunen, für das Land Bremen, von elementarer Bedeutung für viele Projekte, die wir hier haben. Ich möchte mich auch ganz ausdrücklich bei der Verwaltung bedanken, die sich die Arbeit gemacht hat, all diese Zahlen zusammenzutragen. Es ist sehr ungewöhnlich, dass in so einer Beantwortung die fragende Fraktion gleich mehrfach erwähnt wird, dass sie für die Komplexität der Aufgabe, die hinter den Fragen steht, gewissermaßen noch sensibilisiert wurde, aber da scheint der Dialog ja zu einem guten Ergebnis geführt zu haben. Ich möchte noch einen zweiten Dank hinzufügen, nämlich an all die Mitarbeiter der Verwaltung, die mit ihrer Arbeit an diesen Anträgen diese Mittel für uns einwerben. Ich finde, das kann an dieser Stelle auch mal ausgesprochen werden. (Beifall Bündnis 90/Die Grünen, SPD) Mir ging es wie dem Kollegen Gottschalk, ich habe mich durch die Antworten durchgelesen, mich auch gefragt, was am Ende unser Thema hier sein wird. Herr Schäck hat dann die im Grunde kontrafaktische Frage in den Mittelpunkt gestellt: Was hätten wir haben können? Natürlich ist das für jeden Einzelfall eine interessante Fragestellung, ich glaube nur, dass die Frage für einen Zehn-Jahres-Zeitraum aus dieser globalen Flughöhe gar nicht zu beantworten ist, weil der springende Punkt bei Förderprogrammen ist ja: Als Land oder als Kommune, wir konkurrieren mit anderen um Mittel. Andere Kommunen bewerben sich, andere Länder bewerben sich. Deswegen, es gibt ja nicht Anteile in den Töpfen bei Bund und Länder, die für Bremen vorgesehen sind, die fließen oder nicht fließen, weil wir hier bestimmte Dinge machen oder nicht machen, sondern wir bewerben uns darum, einen Zuschlag zu kriegen, und das klappt oftmals, und manchmal klappt es auch nicht. Ich bin auch der Meinung, dass wir natürlich aus abgelehnten Anträgen, aus fehlgeschlagenen Versuchen lernen müssen. (Vizepräsidentin Christine Schnittker übernimmt den Vorsitz.) Ich kann mir aber ehrlich gesagt nicht vorstellen, dass in den jeweiligen Stellen, wo das bearbeitet wird, das überhaupt nicht stattfindet, wenn es dann der Fall ist. Ich würde einfach mal annehmen, dass die Auseinandersetzung damit stattfindet und dass, wenn sich daraus für andere Fälle etwas lernen lässt, das auch getan wird. Förderprogramme sind hochgradig spezialisiert. Das heißt, auch wenn wir einen Fall haben, wo wir scheitern, ist es nicht ganz klar, dass wir damit unbedingt viel lernen für einen anderen Fall, der ganz anders gelagert ist. Es wurde jetzt vielfach gesagt: Die Fördermittellandschaft ist komplex, und sie ist komplex, weil sie sich auf viele verschiedene Förderthemen und Details bezieht. Deswegen auch die Frage mit der Digitalisierung: Die Digitalisierung der Verwaltung ist eine riesige Aufgabe, an der wir uns abarbeiten. Ich bin mir nicht ganz sicher, ob die Digitalisierung von zehn Jahre alten Fördermittelanträgen da ganz oben auf der Prio-Liste steht. (Beifall Bündnis 90/Die Grünen) Ansonsten, Kollege Gottschalk hatte die Koordinierungsstelle erwähnt, die wir das letzte Mal schon diskutiert haben. Auch der Vergleich zu anderen Bundesländern, der war jetzt nicht Teil des Fragenkatalogs, aber in der Tat, der wäre instruktiv. Ich möchte noch ein weiteres Detail hinzufügen: Wir können auch von anderen lernen, über unsere Landesgrenzen hinaus, beispielsweise im Interreg-Programm – auch einem europäischen Fördertopf, das gehört zu den Koalitionsmitteln – ist unsere Partnerstadt Riga sehr gut, habe ich mir sagen lassen. Ich würde mir vorstellen, dass wir uns mit unseren anderen Partnerstädten doch einmal zusammentun und überlegen, ob wir nicht in diesen und anderen europäischen Töpfen mal gemeinsam auf Beutezug gehen, in der Hoffnung, dass wir für unsere partnerschaftlich organisierten Kommunen gemeinsam Gelder organisieren. Ansonsten, wie gesagt, danke für die Antworten. Ich denke, es ist an vielen Stellen, wenn man durch die einzelnen Zeilen, insbesondere der Tabelle, geht, wahrscheinlich erst dann richtig fruchtbar, oder man kommt eigentlich erst dann in einen Prozess des Verstehens und Interpretierens, wenn man die zuständigen Fachleute in den einzelnen Fachressorts aus der Verwaltung gegenüber hat, die die jeweiligen Projekte und auch dahinterstehenden Fördermodalitäten noch mal einordnen zur Frage: Wann werden Fördermittel abgerufen, wann fließen sie ab, wann werden sie abgerechnet? Das ist alles nicht das Gleiche, das ist jeweils nach Bundesoder Europatopf unterschiedlich. Das heißt, ich würde diese Vorlage im Grunde eher als eine Grundlage verstehen, auf die wir bei anderen Gelegenheiten zurückgreifen können, aber eine parlamentarische Debatte über dieses Zahlenwerk hier, ich glaube, das merken wir schon so langsam, ist etwas schwierig. – Vielen Dank! (Beifall Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE)