Antje Grotheer

Die 33. Sitzung der Bürgerschaft (Landtag) ist eröffnet. Ich begrüße die hier anwesenden Damen und Herren sowie die Zuhörer:innen und Vertreter:innen der Medien. Als Besuchende begrüße ich recht herzlich die AWO-Projektgruppe „Uni der dritten Generation“ – wo sind die, da, (Beifall) die Gewerkschaft der Polizei Landesbezirk Bremen, …

Die Anfrage wird beantwortet von Staatsrat Thomas Ehmke.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Aussprache ist geschlossen. Die Bürgerschaft (Landtag) nimmt von der Antwort des Senats, Drucksache 21/1519, auf die Große Anfrage der Fraktion Die Linke Kenntnis. Meine Damen und Herren, jetzt rufe ich noch wie vereinbart den letzten Tagesordnungspunkt ohne Debatte auf: Mit der Zeit gehen – …

Weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten liegen mir nicht vor. Deswegen erhält jetzt Senatorin Dr. Claudia Schilling das Wort.

Als nächste Rednerin erhält die Abgeordnete Dr. Solveig Eschen das Wort.

Als nächste Rednerin die Abgeordnete Bettina Hornhues.

Herr Abgeordneter, die Disziplinierung der anderen Abgeordneten übernehme schon ich. Alle müssen das mal aushalten, wenn sie selber gerne dazwischenquatschen, dass bei ihnen auch nicht konzentriert zugehört wird. (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke) Bitte fahren Sie fort!

Als nächster Redner der Abgeordnete Gökhan Brandt.

Als nächster Redner der Abgeordnete Andre Folkert Minne.

Als nächste Rednerin die Abgeordnete Selin Arpaz. (Abgeordneter Heiko Strohmann [CDU]: Jetzt konzentriere ich mich.)

Frau Kollegin, kommen Sie bitte zum Schluss!

Herr Abgeordneter! Zum einen: Wenn Sie eine persönliche Erklärung abgeben wollen, ist es wichtig, dass Sie das deutlich machen. Zum anderen bitte ich Sie noch mal, auf Ihren Ton zu achten. Jetzt ist damit aber die Aktuelle Stunde beendet. (Unruhe) Es war eine persönliche Erklärung, es ist vorbei. Nach der persönlichen Erklärung gibt es …

Herr Abgeordneter, die Kurzintervention bezieht sich bitte immer auf die letzte Rednerin, und das war die Abgeordnete Gröninger. (Abgeordneter Martin Michalik [CDU]: Er hat ja nichts zum Ausbildungsfonds. Was soll er machen?)

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. (Zuruf) Kurzintervention? Der Abgeordnete Dariush Hassanpour zur Kurzintervention.

Als nächste Rednerin die Abgeordnete Theresa Gröninger. (Frage der Abg. Theresa Gröninger [CDU]) Der Senat hat überzogen. Das ist tatsächlich die Zeit, die Sie haben, Frau Abgeordnete. Sie hatten noch knapp drei und der Senat hat um fast sechs Minuten überzogen. (Zurufe) Sie müssen die Zeit nicht ausnutzen, Sie dürfen sie aber nutzen. …

Weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten liegen nicht vor. Deswegen erhält jetzt Senatorin Dr. Claudia Schilling das Wort.

Jetzt der Abgeordnete Gökhan Brandt.

Herr Abgeordneter, ich habe eben einen anderen Abgeordneten schon darauf hingewiesen, dass ich finde, dass man beim Ton ein bisschen nachdenken muss. Ich würde auch Sie auffordern, das zu berücksichtigen. (Beifall CDU, BÜNDNIS DEUTSCHLAND) Das Wort hat jetzt der Abgeordnete Gökhan Brandt. Entschuldigung, Herr Brandt, die Abgeordnete …

Herr Brandt, war das eine normale Meldung? Ja, okay. Dann erhält jetzt der Abgeordnete Dariush Hassanpour das Wort.

Möchten Sie erwidern? Der Abgeordnete Gökhan Brandt zur Erwiderung.