Antje Grotheer

Als nächste Rednerin hat die Abgeordnete Dr. Wiebke Winter das Wort.

Als nächste Rednerin hat die Abgeordnete Sofia Leonidakis das Wort.

Als nächster Redner hat der Abgeordnete Jan Timke das Wort. Abgeordneter Jan Timke (Bündnis Deutschland): Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Das Thema der heutigen Aktuellen Stunde lautet: „Wenn Hass zum Grundrauschen wird – Anstieg von antisemitischen und antimuslimischen Straftaten im Land Bremen bekämpfen“. …

Als nächster Redner hat der Abgeordnete Kevin Lenkeit das Wort.

Als nächster Redner erhält der Abgeordnete Michael Labetzke das Wort. Abgeordneter Michael Labetzke (Bündnis 90/Die Grünen): Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Gäste, liebe Kolleg:innen! Ich bin der FDP sehr dankbar, dieses Thema in der heutigen Sitzung in die Aktuelle Stunde eingebracht zu haben, denn genau hier gehört es hin, …

Als nächste Rednerin hat die Abgeordnete Dr. Wiebke Winter das Wort.

Die fünfte Sitzung der Bürgerschaft (Landtag) ist eröffnet. Ich begrüße die hier anwesenden Damen und Herren sowie die Zuhörer:innen und die Vetreter:innen der Medien. Als Besuchende begrüße ich recht herzlich eine Gruppe „Zweitkräfte“ aus der Vahr. – Herzlich willkommen in unserem Haus! (Beifall) Zur Reihenfolge der Tagesordnungspunkte …

Weitere Zusatzfragen liegen nicht vor. – Wir bedanken uns für die Beantwortung. Mit Beantwortung dieser Anfrage ist die Fragestunde beendet.(Die vom Senat schriftlich beantworteten Anfragen der Fragestunde finden Sie im Aktuelle Stunde Für die Aktuelle Stunde ist von den Abgeordneten Marco Lübke, Sigrid Grönert, Frank Imhoff und Fraktion …

Haben Sie eine weitere Zusatzfrage? – Bitte sehr! Abgeordnete Bithja Menzel (Bündnis 90/Die Grünen): Habe ich Sie richtig verstanden, dass Sie nur Spielraum im wahrsten Sinne des Wortes sehen auf öffentlichen Flächen und keine Handhabe haben, etwas gegen den Willen der Eigentümer:innen zu unternehmen, trotz jeglicher fehlenden …

Haben Sie eine Zusatzfrage? – Bitte sehr! Abgeordnete Bithja Menzel (Bündnis 90/Die Grünen): In dem angesprochenen Gebiet wohnen ja über 1 500 Menschen, und diese Versuche wurden schon unternommen, die Erbbauberechtigten und Eigentümer:innen zu kontaktieren. Welche Möglichkeiten haben denn die Stadtteilakteure und Menschen vor Ort über …

Die Anfrage wird beantwortet von Frau Staatsrätin Kirsten Kreuzer.

Weitere Zusatzfragen liegen nicht vor. – Wir bedanken uns für die Beantwortung. Anfrage 9: Fehlende Spielplätze und Sitzgelegenheiten in der Robinsbalje und Oldeoog in Huchting Anfrage der Abgeordneten Sahhanim Görgü-Philipp, Bithja Menzel, Dr. Henrike Müller und Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 4. Oktober 2023 Bitte, Frau Kollegin! …

Haben Sie eine weitere Zusatzfrage? – Bitte sehr! Abgeordnete Bithja Menzel (Bündnis 90/Die Grünen): Stimmen Sie mit mir überein, dass es eine gute Idee wäre, wenn wir dieses Thema noch einmal in der Bildungsdeputation aufrufen? Ich freue mich ja sehr, dass Sie auch den pädagogischen Charakter an der Gemeinschaftsverpflegung sehen und …

Haben Sie eine weitere Zusatzfrage? – Bitte sehr! Abgeordnete Bithja Menzel (Bündnis 90/Die Grünen): Mir ist bewusst, dass dieser ressortübergreifende Dialog auch schon ein wenig länger läuft. Wie bewerten Sie den zu diesem Zeitpunkt, und wann gibt es Ergebnisse über die Zuständigkeiten der unterschiedlichen Ressorts in der Frage der …

Haben Sie eine Zusatzfrage? – Bitte sehr! Abgeordnete Bithja Menzel (Bündnis 90/Die Grünen): Habe ich Sie richtig verstanden, dass die finanziellen Ressourcen für diese neue Koordinierungsstelle bereits über das Handlungsfeld Klimaschutz abgesichert sind, und wenn ja, wie weit ist denn die inhaltliche Ausgestaltung dieser …

Die Anfrage wird beantwortet von Herrn Staatsrat Torsten Klieme.

Weitere Zusatzfragen liegen nicht vor. – Wir bedanken uns für die Beantwortung. Anfrage 8: Wie geht es weiter mit dem Projekt „Kitchenfair – Klimagesunde Ernährung in den Kitas und Schulen etablieren“? Anfrage der Abgeordneten Bithja Menzel, Franziska Tell, Dr. Henrike Müller und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 4. Oktober 2023 Bitte, …

Haben Sie eine weitere Zusatzfrage? (Abgeordneter Jens Eckhoff [CDU]: Nein, danke, das lässt mich sprachlos zurück! – Zurufe)

Haben Sie eine weitere Zusatzfrage? – Bitte sehr!

Haben Sie eine weitere Zusatzfrage? – Bitte sehr! (Abgeordneter Heiko Strohmann [CDU]: Danke für die klare Aussage!)