Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport, Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung, Ausschuss für Inneres und Kommunales, Sonderausschuss Strukturentwicklung in der Lausitz
Herr Präsident! Herr Minister, Sie haben darauf hingewiesen, dass der Verfassungsschutz Informationen bezüglich dieses Objekts mit der Stadt Potsdam geteilt hat, und dies auch begrüßt. Im Verfassungsschutzbericht des Jahres 2025 findet man im Kapitel Rechtsextremismus unter anderem das Unterkapitel „Szene-Immobilien“, in dem über …
Vielen Dank, Herr Kollege Skopec, für das Zulassen der Zwischenfrage. Sie haben das Thema angesprochen; ich wollte auch Herrn Stohn dazu fragen: Schließt denn die BSW-Fraktion eine Zustimmung zur Nutzung der Palantir-Software durch das Innenministerium Brandenburgs aus?
Vielen Dank, Herr Minister. Herr Kubitzki hatte ja davon gesprochen, dass er mit Vertretern der LEAG gesprochen hat, die fast alle davon ausgehen, dass der Kraftwerksstandort Jänschwalde keine Zukunft hat. Das ist aber nicht der aktuelle Stand der Öffentlichkeit bzw. der Bevölkerung. Meine Frage an Sie als brandenburgischen …
Vielen Dank, Herr Minister, fürs Zulassen der Zwischenfrage. – Vielen Dank, Herr Vizepräsident, dass Sie Herrn Brüning vor mir das Wort erteilt haben. Ich hätte eine ähnliche Frage gehabt. Ich bedanke mich für die Beantwortung der Frage von Herrn Brüning. Sie können gerne fortsetzen. – Danke schön.
