Jean-Pascal Hohm
Vielen Dank, Herr Minister. Herr Kubitzki hatte ja davon gesprochen, dass er mit Vertretern der LEAG gesprochen hat, die fast alle davon ausgehen, dass der Kraftwerksstandort Jänschwalde keine Zukunft hat. Das ist aber nicht der aktuelle Stand der Öffentlichkeit bzw. der Bevölkerung. Meine Frage an Sie als brandenburgischen Wirtschaftsminister: Rechnen Sie – Stand: jetzt – damit, dass der Kraftwerksstandort Jänschwalde eine Zukunft haben wird – egal, in welcher Form –, oder gehen auch Sie davon aus, dass es in Jänschwalde künftig kein Gas- bzw. Wasserstoff- oder ein ähnliches Kraftwerk mehr geben wird? Und: Die Vorredner der BSW-Fraktion, Frau Meyer und auch Herr Roth, haben ja mehrfach davon gesprochen, dass die Sanktionspolitik gegenüber Russland Kern des Problems und Grund dafür ist, dass wir in Deutschland eine Energiekrise haben. Ich habe Sie das schon vor einigen Sitzungen einmal gefragt: Wann setzt sich das Land Brandenburg endlich dafür ein, dass die Sanktionen gegenüber Russland gerade im Bereich Gas und Öl aufgehoben werden? – Danke schön. (Vereinzelt Beifall AfD)
