Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt, Ausschuss für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik, Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur, Petitionsausschuss, Sonderausschuss Bürokratieabbau
Vielen Dank, Frau Abgeordnete. – Es folgt für die Regierung der Beitrag von Minister Tabbert. Herr Minister, bitte schön. (Vereinzelt Beifall SPD und BSW) Detlef Tabbert (Minister für Infrastruktur und Landesplanung): Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Verehrte Gäste! Die klare Ansage von …
Vielen Dank, Herr Abgeordneter, für die Beantwortung. – Wir kehren zur Redeliste zurück. Als Nächster spricht Herr Abgeordneter Dorst für das BSW. Herr Abgeordneter, Sie haben das Wort. Bitte schön. (Beifall BSW)
Die Frage können wir jetzt leider nicht mehr zulassen; denn die Rede ist beendet. (Zurufe von der AfD: Aber er ist doch noch da!) – Wir können uns einmal eine Ausnahme erlauben, wenn Sie das zulassen wollen.
Vielen Dank, Herr Minister. – Wir sind damit am Ende der Aussprache angelangt und kommen nun zu den Abstimmungen. Zum Einzelplan 12 liegen insgesamt vier Änderungsanträge vor. Wir kommen als Erstes zum Änderungsantrag der AfD-Fraktion auf Drucksache 8/1203, Stichwort: Kofinanzierung „Eine-Welt-Promoter“. Ich bitte Sie um Ihr Handzeichen, …
Vielen Dank, Frau Abgeordnete. – Es folgt Herr Minister Crumbach für die Landesregierung. Bitte schön. (Vereinzelt Beifall BSW – Dr. Hans-Christoph Berndt [AfD]: Das war aber ein verhaltener Applaus bei der BSW-Fraktion! – Falk Peschel [BSW]: Wir sparen uns das auf!)
