Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt, Ausschuss für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik, Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur, Petitionsausschuss, Sonderausschuss Bürokratieabbau
Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir fahren in der Tagesordnung fort. Ich rufe Tagesordnungspunkt 7 auf. TOP 7: Gesetz zur Wiedererrichtung des Arbeitsgerichtsstandortes Potsdam Gesetzentwurf der AfD-Fraktion Drucksache 8/2171 1. Lesung Ich darf Sie um Ihre Aufmerksamkeit bitten. Als Erster spricht der Abgeordnete Hanko zu uns. …
Das haben wir jetzt verstanden. – Wir alle haben jetzt Gelegenheit, uns wieder zu fassen, auch ob der Tatsache, wie lang eine Minute sein kann. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der CDU-Fraktion unter dem Titel „Landesdüngeverordnung mit sofortiger Wirkung aufheben“, Drucksache 8/2137. Wer dem Antrag zustimmt, den bitte ich um …
Da wollen wir auch fair bleiben – wie bei allen anderen Abgeordneten. Kommen Sie bitte zum Schluss! Gordon Hoffmann (CDU):* Ich bedanke mich für die Aufmerksamkeit, werbe eindringlich um Zustimmung und wünsche Ihnen schöne Feiertage! (Beifall CDU)
Nein, Sie antworten jetzt bitte nicht mehr. (Oh! bei der CDU) Ich hatte Ihnen noch einen Schlusssatz gewährt. Sie sind lange über der Redezeit. Gordon Hoffmann (CDU):* Ich bin noch in der Fragebeantwortung.
Dann beenden wir die Aussprache. – Bitte schön. Gordon Hoffmann (CDU):* Gut. – Herr Günther, um auf Ihre Frage zurückzukommen: (Allgemeine Heiterkeit sowie vereinzelt Beifall CDU) Machen Sie sich doch nicht selbst zur Altpartei, (Allgemeine Heiterkeit sowie vereinzelt Beifall AfD) die sagt: Wir können jetzt nicht zustimmen, weil es von …
Bevor Sie fortfahren, Herr Hoffmann, ein Hinweis: Wir hatten jetzt noch einmal eine halbe Minute Fragezeit. Ich bitte Sie ganz herzlich, weil Sie schon über der Redezeit sind, sich kurzzufassen; vielen Dank. Gordon Hoffmann (CDU):* Ich werde mich natürlich kurzfassen, Frau Präsidentin, die Zeit wird ja gestoppt bei der Beantwortung der …
Herr Abgeordneter, lassen Sie eine Zwischenfrage zu? (Allgemeine Heiterkeit – Lars Hünich [AfD]: Noch eine Frage!) Gordon Hoffmann (CDU):* Sehr gerne, das ist die Rettung.
Herr Abgeordneter, auch die längste Minute geht einmal zu Ende. Kommen Sie bitte zum Schluss. (Heiterkeit CDU) Dezember 2025 85 Gordon Hoffmann (CDU):* Gut. – Ich will es noch einmal klar sagen: Wir können heute sehr einfach eine Entscheidung fällen, eine Entscheidung, die die Bauern begrüßen. „Prüfen“ ist das Unwort des Jahres. Stimmen …
Vielen Dank. – Herr Abgeordneter, Ihnen verbleibt noch eine Minute. (Gordon Hoffmann [CDU]: Redezeit!) – Redezeit, nicht nur eine Minute Lebenszeit. (Allgemeine Heiterkeit und Beifall – Gordon Hoffmann [CDU]: Ich habe schon einen Schreck bekommen!) – Verbunden mit den besten Wünschen für Ihre Gesundheit. – Bitte schön. Gordon Hoffmann …
Frau Ministerin, lassen Sie eine Zwischenfrage zu? Hanka Mittelstädt (Ministerin für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz): Nein, danke. – Zur Ackerbaustrategie: Ich muss wohl geschlafen haben, als ich den Koalitionsvertrag ausgehandelt habe. Ich habe jedenfalls nie eine Ackerbaustrategie hineinverhandelt. Ich …
Vielen Dank. – Es folgt der Redebeitrag der Landesregierung. Frau Ministerin Mittelstädt, bitte schön. Hanka Mittelstädt (Ministerin für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz): Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Werte Gäste im digitalen Bereich! Lieber Herr …
Vielen Dank. – Für die BSW-Fraktion folgt der Beitrag des Herrn Kollegen Lehmann. Bitte schön. (Beifall BSW – Steeven Bretz [CDU]: Jetzt kommt noch ein Fan der CDU!)
