Ausschuss für Haushalt und Finanzen, Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung, Ausschuss für Recht und Digitalisierung, Hauptausschuss, Parlamentarische Konferenz Berlin-Brandenburg, Sonderausschuss Strukturentwicklung in der Lausitz
Es ist eine Kurzintervention angemeldet worden. Herr Kollege Kuffert von der AfD-Fraktion, bitte schön. (Beifall AfD) Und bei dieser Gelegenheit wünsche ich Ihnen allen einen angenehmen guten Abend.
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Ich möchte den Sachverhalt direkt ansprechen: Es erscheint äußerst problematisch, einen Antrag zu stellen, der Millionen aus dem Steuertopf fordert, bevor der Haushaltsentwurf für 2025 und 2026 überhaupt vorliegt. Dies ist nicht nur unseriös, sondern auch …
Damit sind wir am Ende der Aussprache und einer sehr spannenden Diskussion angelangt und kommen zur … (Vereinzelt Heiterkeit – Zurufe) – Spannend in der Hinsicht, dass manche Abgeordnete mit offenem Mund zugehört und das auch vor laufender Kamera zugegeben haben. (Vereinzelt Heiterkeit) Das ist nicht häufig der Fall. Es war also eine …
Freiherr von Lützow, bitte. Daniel Freiherr von Lützow (AfD):* Vielen Dank, Herr Kollege. Ich habe eigentlich nur eine Frage, weil es untergegangen ist und sich vonseiten der Koalition ja vehement dagegen gewehrt wird: Ist Ihnen bekannt, dass sämtliche SPD-Minister in Thüringen ihr Landtagsmandat zurückgegeben haben und jetzt einfach nur …
Ich werde in Zukunft bei Ihnen, Herr Abgeordneter von Ossowski, besonders darauf achten, dass ich Ihnen schon vor dem Ende der Redezeit einen Hinweis gebe, dass die Redezeit in wenigen Sekunden abgelaufen sein wird. Jetzt fahren wir in der Redereihenfolge fort. Für die Landesregierung hat Frau Ministerin Lange das Wort. Bitte schön.
