Ausschuss für Haushalt und Finanzen, Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung, Ausschuss für Recht und Digitalisierung, Hauptausschuss, Parlamentarische Konferenz Berlin-Brandenburg, Sonderausschuss Strukturentwicklung in der Lausitz
Okay. – Bitte sehr. Lena Kotré (AfD):* Ich komme auf Herrn Genilke zurück, der davon gesprochen hat, dass Menschen nur sechs Monate in Arrest bzw. Gewahrsam genommen und in Abschiebehaftanstalten untergebracht werden können. Wissen Sie, sechs Monate ist ein ziemlich langer Zeitraum. Wenn wir, wie wir das heute Morgen gefordert haben, …
Frau Abgeordnete Kotré, Sie haben das Wort. Lena Kotré (AfD):* Das Problem ist, dass man diese Zahlen eben nicht genau kennt, weil man gar nicht weiß, wer in dieses Land einreist. Das ist doch das große Problem. (Vereinzelt Beifall AfD) Wir haben eine massive Einwanderung in dieses Land und können noch nicht mal feststellen, ob die …
Für die antrageinreichende Fraktion hat Frau Abgeordnete Kotré noch einmal das Wort. (Beifall AfD) Lena Kotré (AfD):* Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Sehr geehrte Kollegen Abgeordnete! Sehr geehrter Herr Stohn, ich weiß gar nicht, ob ich allzu lange auf Ihre Ausführungen hier eingehen soll – (Zuruf von der AfD: Nein!) inhaltlich war …
Ich nehme also an, Sie lassen die Frage zu. – Frau Kollegin Hildebrandt, bitte. Elske Hildebrandt (SPD):* Danke, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. – Habe ich es richtig verstanden, dass Sie dafür plädieren, Gespräche mit den Taliban aufzunehmen und möglicherweise auch geflüchtete Frauen nach Afghanistan abzuschieben? Ich meine, Sie …
Damit sind wir am Ende der Aussprache angelangt und kommen zur Abstimmung über den Antrag der Koalitionsfraktionen auf Drucksache 8/493, „Film- und Medienwirtschaft in Brandenburg sichern und stärken“. Wer dem Antrag zustimmt, den bitte ich um ein Handzeichen. – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Damit ist der Antrag ohne Enthaltungen …
Der Herr Minister möchte erwidern. Bitte schön. Daniel Keller (Minister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz): Vielen Dank, Herr Präsident! Nur kurz: Ich muss sagen, ich bin vom Auftreten der AfD insgesamt ein bisschen irritiert. Man hat den Eindruck, dass Sie mit dem Filmland Brandenburg und den vielen Akteuren, die etwas auf …
