Ausschuss für Haushalt und Finanzen, Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung, Ausschuss für Recht und Digitalisierung, Hauptausschuss, Parlamentarische Konferenz Berlin-Brandenburg, Sonderausschuss Strukturentwicklung in der Lausitz
Vielen Dank. – Lassen Sie mich Ihnen zumindest den Hinweis geben – da es Ihre erste Rede war, habe ich etwas Nachsicht walten lassen –, dass zu Beginn einer Rede das Präsidium begrüßt wird. Aber für die Zukunft, denke ich, wird das auch machbar sein. In der Aussprache hat jetzt der Kollege Noack für die SPD-Fraktion das Wort. (Vereinzelt …
Wir sind jetzt am Ende der Aussprache angelangt und kommen zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung und den Bericht auf Drucksache 8/1025 zum Gesetzentwurf der Landesregierung, Gesetz zu dem Staatsvertrag zur Aufgabenerfüllung nach dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz. Wer der Beschlussempfehlung zustimmt, den bitte ich um das …
Vielen Dank, Herr Minister. – Damit sind wir am Ende der Aussprache angelangt. Wir kommen zur Abstimmung. Die CDU-Fraktion beantragt die Überweisung ihres Antrags auf Drucksache 8/987, „Keine halben Lösungen – Lehrermangel stoppen, Unterrichtsausfall verhindern“, an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport. Wer dem Überweisungsantrag …
Vielen Dank. – Es wurde eine Kurzintervention des Abgeordneten Hohloch von der AfD-Fraktion angezeigt. (Beifall AfD – Zuruf: Es ist doch alles gesagt worden!)
