Ausschuss für Haushalt und Finanzen, Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung, Ausschuss für Recht und Digitalisierung, Hauptausschuss, Parlamentarische Konferenz Berlin-Brandenburg, Sonderausschuss Strukturentwicklung in der Lausitz
Herr Abgeordneter Peschel, wenn Sie noch einen Vorschlag unterbreiten möchten, bitte ich Sie, sich etwas zu beeilen. Sie haben noch genau sieben Sekunden.
Vielen Dank. – Damit sind wir am Ende der Aussprache angelangt und treten sogleich in die Abstimmungen ein. Zum einen stimmen wir über den Antrag der Koalitionsfraktionen unter dem Titel „Die Brandenburger Hilfsorganisationen stärken!“ auf Drucksache 8/1003 ab. Wer dem Antrag seine Zustimmung erteilt, den bitte ich um ein Handzeichen. – …
Vielen Dank. – Bevor der Antragseinreicher das Wort erhält, möchte ich Mitglieder der Alters- und Ehrenabteilung der Freiwilligen Feuerwehr Oranienburg, eingeladen von der Abgeordneten Nicole Walter-Mundt von der CDU-Fraktion, begrüßen. Seien Sie uns hier im Landtag herzlich willkommen! (Allgemeiner Beifall) Es passt zum Ende dieser …
Vielen Dank. – Auch diese Rede hat zur Folge, dass eine Kurzintervention angemeldet wurde, nämlich von Herrn Abgeordneten Freiherr von Lützow von der AfD-Fraktion. (Beifall AfD)
Vielen Dank. Der Abgeordnete Genilke signalisiert, dass er darauf nicht erwidern möchte. – Dann fahren wir in der Aussprache mit dem Beitrag der Ministerin und Chefin der Staatskanzlei Schneider fort. – Sie haben für die Landesregierung das Wort.
Vielen Dank. – Die Rede hat eine Kurzintervention des Kollegen Kutsche zur Folge. (Rainer Genilke [CDU]: Das war auch so geplant! – Heiterkeit CDU – Steeven Bretz [CDU]: Herr Kutsche wird Fan der deutschen Bundeswehr! – Zuruf von der CDU: Jetzt kommt die Entschuldigung!)
