Ausschuss für Haushalt und Finanzen, Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung, Ausschuss für Recht und Digitalisierung, Hauptausschuss, Parlamentarische Konferenz Berlin-Brandenburg, Sonderausschuss Strukturentwicklung in der Lausitz
Vielen Dank. – Für die Landesregierung wird die Ministerin für Gesundheit und Soziales, Frau Müller, antworten. Bitte sehr. (Zuruf des Abgeordneten Lars Hünich [AfD])
Vielen Dank, Herr Minister. Die Beantwortung scheint zufriedenstellend ausgefallen zu sein; es gibt keine Nachfrage. Wir kommen zu Frage 156 (Diskussionen auf Bund-Länder-Ebene zur Änderung der Psychisch-Kranken-Gesetze [PsychKG]), gestellt von der Abgeordneten Dr. Oeynhausen. Dies wird vermutlich die letzte in dieser Fragestunde …
Vielen Dank, Herr Minister, für die Beantwortung der Fragen. – Frau Dr. Oeynhausens Mikrofon blinkt, aber sie hat bereits drei Nachfragen gestellt. Darüber hinaus gibt es keine Nachfragen zu diesem Thema. Wir kommen zur nächsten mündlichen Anfrage, der Frage 155 (Verzögerte Auszahlung von Mitteln nach § 16 BbgFAG?) des Abgeordneten Sven …
Vielen Dank, Herr Abgeordneter John. – Herr Minister, Sie haben das Wort. Bitte sehr. Daniel Keller (Minister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz): Ich habe beim Thema Rechenzentren zwar keine Grundsatzdebatte zu erneuerbaren Energien und Gaskraftwerken erwartet – wir führen sie ja in regelmäßigen Abständen im Ausschuss –, …
Vielen Dank, Frau Dr. Oeynhausen. – Herr Minister, ich überlasse Ihnen die Entscheidung, ob wir die Nachfrage von Herrn John direkt anschließen. Daniel Keller (Minister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz): Ja.
Vielen Dank. – Für die Landesregierung antwortet der Minister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz, Herr Keller. Bitte schön. Daniel Keller (Minister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz): Sehr geehrter Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete Oeynhausen, lassen Sie mich zunächst feststellen, dass die Landesregierung die …
Vielen Dank. – Da es keine weitere Nachfrage gibt, kommen wir zu Frage 154 (Rechenzentren von Amazon Web Services [AWS] in Brandenburg), gestellt von der Abgeordneten Dr. Daniela Oeynhausen. Bitte schön. Dr. Daniela Oeynhausen (AfD):* Anfang Juni wurde bekannt, dass Amazon Web Services in Brandenburg ein Milliardeninvestment in eine …
Vielen Dank. – Herr Minister, Sie haben das Wort. Bitte schön. Detlef Tabbert (Minister für Infrastruktur und Landesplanung): Grundsätzlich sind die jeweiligen Landkreise für die Schülerverkehre sowie für die Absicherung der Schülerverkehre verantwortlich. Ich gehe – Stand heute – davon aus, dass wir eine entsprechende Vereinbarung mit …
Herr Minister, Sie haben das Wort. Detlef Tabbert (Minister für Infrastruktur und Landesplanung): Ja, ich werde Ihren Hinweis aufgreifen und dieses Thema in der Gesprächsrunde ansprechen. Sie können sich sicher vorstellen, dass es gegenwärtig aus vielen Bereichen Anregungen und Hinweise gibt. Wir hoffen natürlich, dass die Belastung für …
Vielen Dank. – Für die Landesregierung antwortet der Minister für Infrastruktur und Landesplanung, Herr Tabbert. Bitte sehr. Detlef Tabbert (Minister für Infrastruktur und Landesplanung): Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Werte Gäste! Sehr geehrte Frau Abgeordnete Sahi, die Generalsanierung des …
Vielen Dank. – Da es keine weitere Nachfrage gibt, kommen wir zu Frage 153 (Lösungen zum Schienenersatzverkehr Vollsperrung Hamburger Bahn), gestellt von der Abgeordneten Julia Sahi. Bitte sehr.
Meine Damen und Herren, keinen Dialog, bitte schön. Sie haben noch einmal darauf hingewiesen, dass Sie eine Frage formulieren wollten – und der Minister hat nun die Freiheit zu entscheiden, ob und wie er antwortet. – Herr Minister, wenn Sie möchten, haben Sie das Wort. Bitte sehr.
