Ausschuss für Haushalt und Finanzen, Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung, Ausschuss für Recht und Digitalisierung, Hauptausschuss, Parlamentarische Konferenz Berlin-Brandenburg, Sonderausschuss Strukturentwicklung in der Lausitz
Vielen Dank, Frau Ministerin. – Es gibt keine weiteren Nachfragen. Dann kommen wir zuerst zu der Begrüßung der Auszubildenen der Beruflichen Schulen Neuruppin der ASG auf Einladung der Abgeordneten Prof. Dr. Ulrike Liedtke. Ich begrüße Sie ganz herzlich hier bei uns im Plenum und wünsche Ihnen eine aufregende „Sitzungsschau“. Ein …
Ich fasse die Fragen zusammen, Frau Ministerin – erst noch diese Frage. – Einen Stift bekommen Sie natürlich. – Jetzt Frau Dr. Oeynhausen, bitte schön.
Vielen Dank, Frau Ministerin. – Es gibt Nachfragen bei der Kollegin Dr. Gruhn und bei der Kollegin Dr. Oeynhausen. Zunächst Frau Dr. Gruhn und dann Frau Dr. Oeynhausen. Bitte schön.
Vielen Dank, Frau Ministerin. – Wir kommen zu Frage 151 (Bekämpfung des Fachkräftemangels im Gesundheitswesen). Frau Abgeordnete Dr. Gruhn hat das Wort.
Vielen Dank, Frau Ministerin. – Es gibt weitere Nachfragen von Frau Dr. Oeynhausen und dem Kollegen Hohloch – wieder in der gleichen Reihenfolge? – Okay, dann Herr Hohloch, bitte schön.
Vielen Dank, Frau Ministerin. – Es gibt eine Nachfrage der Kollegin Dr. Oeynhausen. (Zuruf) – Es gibt noch eine Nachfrage. Ich schlage vor, dass wir die beiden Fragen zusammenfassen. Wir beginnen mit Frau Dr. Oeynhausen. Bitte sehr.
Vielen Dank. – Es gibt keine weiteren Nachfragen. Das Wort erhält nun die Abgeordnete Dr. Oeynhausen zur Formulierung der Frage 150 (Amnestiegesetz für Corona-Bußgelder). Bitte sehr.
Vielen Dank. – Für die Landesregierung wird Herr Minister Tabbert für das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung antworten. Bitte sehr. Detlef Tabbert (Minister für Infrastruktur und Landesplanung): Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Liebe Schüler aus Gransee! Sehr geehrte Frau Schmidt, von den aktuellen …
Auch von meiner Seite einen wunderschönen guten Tag, meine sehr geehrten Damen und Herren. Ich rufe Tagesordnungspunkt 2 auf. TOP 2: Fragestunde Fragestunde Drucksache 8/1168 Es liegen insgesamt 15 mündliche Anfragen vor. Das Wort erhält die Abgeordnete Schmidt zur Formulierung der Frage 149 (Angebot der Regionalbahnlinien RE 1 und RE …
Ich frage jetzt ganz konkret und ins Blaue hinein: Können Sie ausschließen, dass vom Ministerium eine proaktive Maßnahme ergriffen worden ist, sodass im Ergebnis dessen die Behörde diese Einstufung des Kraftwerks vorgenommen hat? Können Sie ausschließen, dass das Ministerium aktiv in diesen Prozess involviert war?
Vielen Dank, Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister, vielen Dank für Ihre Beantwortung. Ich habe tatsächlich noch eine Frage. Sie haben richtig gesagt: Das Landesamt hat die Einstufung als Denkmal vorgenommen. Nun steht das Ministerium ja über der Behörde. Mich interessiert explizit – ohne die Antwort auf die Kleine Anfrage …
