Daniel Münschke

Vielen Dank. – Für die Landesregierung antwortet der Minister für Infrastruktur und Landesplanung, Herr Tabbert. Bitte sehr. Detlef Tabbert (Minister für Infrastruktur und Landesplanung): Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Werte Gäste! Sehr geehrte Frau Abgeordnete Sahi, die Generalsanierung des Hochleistungskorridors Hamburg–Berlin mit einem Umfang von 280 Kilometern – davon 140 Kilometer in Brandenburg – ist die größte Sanierungsmaßnahme der Deutschen Bahn in den letzten Jahren. Die Maßnahme Riedbahn umfasste im Vergleich dazu lediglich 70 Kilometer. Dementsprechend werden – mit Blick auf Ersatzverkehre – im Rahmen der Sanierung des Hochleistungskorridors durch die DB InfraGO alle Anstrengungen unternommen, den Einfluss der Baumaßnahme vor allem auf die Pendlerinnen- und Pendler- sowie die Schülerverkehre zu minimieren. Ich freue mich in diesem Zusammenhang über die Mitteilung von Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder in einem Interview mit der „Märkischen Allgemeinen Zeitung“ vom 17.06.2025, nach der der Bund die geplanten Ausweich- und Ersatzverkehre noch einmal sorgfältig prüfen wird – womit er einem Vorschlag der Länder folgt. Im Rahmen eines Vor-Ort-Termins am 21. Juli 2025 in Wittenberge werde ich mich mit den betroffenen Landräten, dem Bürgermeister der Stadt Wittenberge, der DB InfraGO und unserem Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg persönlich zu den dann noch offenen Punkten austauschen. Thema wird auch der aus unserer Sicht bisher nicht genügend berücksichtigte Schülerverkehr sein. Nach Beginn der Baumaßnahmen habe ich gemeinsam mit meinen Länderkolleginnen und -kollegen beim Bundesminister ein umfassendes Monitoring des Ersatzverkehrs und der Generalsanierung im Rahmen eines Korridorbeirates eingefordert. Ziel ist es, mit den beteiligten Akteuren im Bedarfsfall schnellstmöglich nachsteuern zu können. Dies betrifft vor allem die eingesetzten Buskapazitäten und die bisher vorgesehenen Fahrstrecken. Die Akzeptanz weiterer Generalsanierungen durch die Deutsche Bahn wird im Wesentlichen davon abhängen, wie reibungslos die Sanierung dieses Hochleistungskorridors Berlin–Hamburg verläuft. – Vielen Dank.