Daniel Münschke

Vielen Dank, Herr Abgeordneter John. – Herr Minister, Sie haben das Wort. Bitte sehr. Daniel Keller (Minister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz): Ich habe beim Thema Rechenzentren zwar keine Grundsatzdebatte zu erneuerbaren Energien und Gaskraftwerken erwartet – wir führen sie ja in regelmäßigen Abständen im Ausschuss –, nichtsdestotrotz will ich noch einmal die Position der Landesregierung deutlich machen: Die Landesregierung Brandenburg geht davon aus, dass in den nächsten Jahren der Energiewende für den Übergang Gaskraftwerkskapazitäten gebraucht werden – und womöglich auch H2-Ready-Kraftwerke, wenn es den entsprechenden technologischen Fortschritt gibt; auch das haben wir lange im Fachausschuss diskutiert. Dementsprechend haben wir ein großes Interesse daran – und sind auch dankbar, dass im Koalitionsvertrag vereinbart wurde –, dass neue Gaskraftwerke vor allem an bisherigen Kraftwerksstandorten entstehen sollen, weil dort sowohl die Fachkräfte als auch die Leitungen bereits vor Ort sind. Dementsprechend werben wir auch weiterhin für ein Gaskraftwerk im brandenburgischen Teil der Lausitz. Ich habe auch schon darüber berichtet, dass die LEAG in den Vorbereitungen dafür ist, dort eine 800-MW-Anlage zu errichten, aber das hängt natürlich davon ab, mit welchen Standortkriterien die Bundesregierung die Ausschreibung auf den Weg bringt. Wir sind in der Abstimmung – auch darüber habe ich berichtet – mit Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche, um weiterhin darauf hinzuwirken, dass eben nicht der von ihr in einer Pressekonferenz angekündigte Südbonus das entscheidende Kriterium für die Wahl wird, sondern vor allem die bisherigen Kraftwerksstandorte und insbesondere unsere brandenburgische Lausitz berücksichtigt werden. Um den Bogen wieder zum Rechenzentrum zu spannen: Klar ist, dass Brandenburg eine Energieregion ist. Wir haben im großen Rahmen Überangebote – zum Teil auch aus erneuerbaren Energien –, können also mehr Strom anbieten, als die Brandenburgerinnen und Brandenburger verbrauchen. Das ist auch ein wichtiger Grund dafür, dass sich weitere Stromabnehmer in der Region ansiedeln wollen. Die Frage, ob der Strom hauptsächlich aus erneuerbaren Energien oder darüber hinaus aus Gaskraftwerken geliefert werden wird, stellt sich mir nicht, denn die Belieferung wird sich später aus dem zusammensetzen, was angeboten werden kann. Das ist natürlich auch eine Frage, die das Unternehmen für sich beantworten muss. Nichtsdestotrotz ist es eine Tatsache, dass vor allem Rechenzentren die Nähe zu erneuerbaren Energien suchen. Die Frage von Frau Oeynhausen nach dem Zeitpunkt der Standortentscheidung und danach, wann die Rechenzentren von AWS in Betrieb gehen sollen, kann ich nicht beantworten. Das ist und bleibt eine unternehmerische Entscheidung von Amazon Web Services. Ich kann aber sagen – es war auch Teil der Presseberichterstattung der letzten Wochen –, dass AWS vorhat, sich auch mit einem eigenen Firmensitz in Brandenburg anzusiedeln. Sie fragten auch nach den Energiebedarfen – ich beantworte Ihre Fragen in umgekehrter Reihenfolge. Es ist so, dass kleinere Rechenzentren ca. 60 MW und große zum Teil mehr als 200 MW verbrauchen, also mehr Strom, als ganz Potsdam verbraucht. Insgesamt ist es so, dass die Netzbetreiber 50Hertz, E.DIS und enviaM natürlich genau schauen, an welchen Standorten die Leitungen vorhanden sind – ich sage es noch einmal: Sie sind der limitierende Faktor –, um die benötigten Anschlussleistungen auch erbringen zu können. Dementsprechend gibt es noch keine Hochrechnung dazu, was möglich ist, sondern es kommt am Ende auf den Standort und vor allem auf die Stufe des Netzausbaus an. Ich werde heute in der Diskussion zum Einzelplan 08 noch einmal deutlich machen, dass mein Haus gemeinsam mit dem Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe die Genehmigungsbehörde ist und es dementsprechend einen personellen Aufwuchs geben wird, um Planungs- und Genehmigungsbeschleunigungen für den notwendigen Leitungsbau herbeizuführen. – So viel dazu.