Cornelia Seibeld

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. – Wir kommen zur Behandlung der Anträge. Zu dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Drucksache 19/1501 „Digitalisierung umsetzen – Digitalgesetz für Berlin schaffen“ wird eine Überweisung an den Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz vorgeschlagen. – Widerspruch höre ich nicht, …

Vielen Dank, Frau Kollegin! – Für die SPD-Fraktion hat der Kollege Düsterhöft das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die Linksfraktion hat jetzt die Kollegin Schubert das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die CDU-Fraktion hat jetzt der Kollege Wohlert das Wort.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Zum Antrag der Fraktion Die Linke auf Drucksache 19/1048 empfehlen die Ausschüsse gemäß den Beschlussempfehlungen auf Drucksache 19/1416 mehrheitlich – gegen die Fraktion Die Linke und bei Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – die Ablehnung. Wer den Antrag dennoch annehmen möchte, den …

Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die AfD-Fraktion hat der Abgeordnete Wiedenhaupt das Wort.

Vielen Dank, Frau Kollegin! – Für die SPD-Fraktion hat der Kollege Schopf das Wort.

Frau Kollegin! Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Ronneburg?

Vielen Dank! – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat die Kollegin Hassepaß das Wort.

Vielen Dank! – Für die CDU-Fraktion hat der Kollege Kraft das Wort.

Dann würde ich darüber abstimmen lassen. Wer dem Antrag, die Senatorin zu zitieren, zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die Linksfraktion, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, die AfD-Fraktion und ein fraktionsloser Abgeordneter. Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Bei Enthaltungen der CDU-Fraktion und der …

Vielen Dank, Herr Kollege! – Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Gesetzesantrags an den Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung. – Widerspruch hierzu höre ich nicht, dann verfahren wir so. Tagesordnungspunkt 16 steht auf der Konsensliste. Ich rufe auf lfd. Nr. 17: Viertes Gesetz zur …

Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die Linke hat der Kollege Schrader jetzt das Wort.

Vielen Dank! – Für die SPD-Fraktion hat der Kollege Matz jetzt das Wort.

Herr Kollege! Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Woldeit?

Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat der Kollege Franco jetzt das Wort.

Herr Kollege! Gestatten Sie eine Zwischenfrage?

Für die CDU-Fraktion hat der Kollege Häntsch das Wort.

Dann können wir in der Tagesordnung fortfahren, und ich rufe auf lfd. Nr. 13: Für mehr Lernerfolg, Empathie und Gesundheit: Gesetz zur Smartphone-Regelung an Schulen Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 25. Januar 2024 Drucksache 19/1421 zum Antrag der AfD-Fraktion Drucksache 19/1234 Zweite Lesung Ich …

Vielen Dank, Frau Senatorin! – Gibt es eine weitere Nachfrage? – Das sehe ich nicht. Dann geht die nächste Frage an den Kollegen Ronneburg. – Bitte schön!