Cornelia Seibeld

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Zum Antrag der Fraktion Die Linke auf Drucksache 19/1048 empfehlen die Ausschüsse gemäß den Beschlussempfehlungen auf Drucksache 19/1416 mehrheitlich – gegen die Fraktion Die Linke und bei Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – die Ablehnung. Wer den Antrag dennoch annehmen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Das ist die Linksfraktion. Gegenstimmen? – Das sind die CDU-Fraktion, die SPD-Fraktion, die AfD-Fraktion, ein fraktionsloser Abgeordneter. Enthaltungen? – Bei Enthaltungen der Fraktion Bündnis 90/Grüne ist der Antrag damit abgelehnt. Tagesordnungspunkt 19 steht auf der Konsensliste. Tagesordnungspunkt 20 war Priorität der Fraktion Die Linke unter der Nummer 4.4. Die Tagesordnungspunkte 21 bis 24 stehen auf der Konsensliste. Ich rufe auf lfd. Nr. 25: Verdeckte Armut in Berlin erheben, Armutsbetroffenen helfen! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Arbeit und Soziales vom 29. Februar 2024 Drucksache 19/1517 zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 19/1366 In der Beratung beginnt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und hier der Kollege Kurt. – Bitte schön!