Cornelia Seibeld

Vielen Dank! – Dann lasse ich über die Dringlichkeit abstimmen. Wer der dringlichen Behandlung des AfD-Antrages auf Drucksache 19/1735: „Menschenleben schützen – neue Prioritäten bei Zuwanderung und innerer Sicherheit setzen“ seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Das ist die AfD-Fraktion. Gegenstimmen? …

Sie haben weder zur Dringlichkeit geredet, im Übrigen ist die Redezeit jetzt auch beendet. Dann darf ich fragen, ob die Erteilung des Worts gegen die Dringlichkeit gewünscht ist. – Herr Kollege Melzer, bitte schön! [Steffen Zillich (LINKE): Wenn man es mit der Dringlichkeit nicht so genau nimmt, sieht man, dass man es mit den Regeln …

Herr Gläser! Ich sage es noch mal: Sie müssen zur Dringlichkeit reden.

Herr Abgeordneter! Sie müssten zur Dringlichkeit reden.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Dann darf ich die 49. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin eröffnen und begrüße Sie, unsere Gäste, die Zuhörerinnen und Zuhörer sowie die Medienvertreterinnen und Medienvertreter sehr herzlich. Ich freue mich, wieder Polizeidienstkräfte aus verschiedenen Direktionen begrüßen zu können. – …

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags und Änderungsantrags an den Ausschuss für Kultur, Engagement und Demokratieförderung sowie an den Hauptausschuss. – Widerspruch dazu höre ich nicht; dann verfahren wir so. Tagesordnungspunkt 53 steht auf der Konsensliste. Meine Damen und Herren! Damit …

Vielen Dank, Frau Kollegin! – Für die AfD-Fraktion hat der Abgeordnete Eschricht das Wort.

Vielen Dank, Frau Kollegin! – Für die SPD-Fraktion hat die Kollegin Kühnemann-Grunow jetzt das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die Linksfraktion hat die Kollegin Klein das Wort.

Vielen Dank! – Für die CDU-Fraktion hat der Kollege Dr. Juhnke das Wort.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags federführend an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen sowie mitberatend an den Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Verbraucherschutz. – Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so. Ich rufe auf …

Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die AfD-Fraktion hat der Abgeordnete Laatsch das Wort.

Herr Kollege, gestatten Sie eine Zwischenfrage von Herrn Schlüsselburg?

Vielen Dank! ‒ Für die SPD-Fraktion hat jetzt der Kollege Dr. Kollatz das Wort.

Bitte schön!

Herr Kollege, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Gräff?

Vielen Dank, Herr Kollege! – Dann hat für die Linksfraktion der Kollege Schenker das Wort.

Dann hat der Kollege Dr. Nas zur Erwiderung das Wort. [Sebastian Scheel (LINKE): Jetzt aber bei der Wahrheit bleiben! Keine Flunkermärchen erzählen!]

Vielen Dank, Herr Kollege! – Dann hat die Kollegin Schmidberger die Gelegenheit zur Zwischenbemerkung.

Frau Senatorin Dr. Czyborra, bitte schön!