Cornelia Seibeld

Frau Senatorin!

Vielen Dank, Frau Senatorin! – Die erste Nachfrage geht an den Kollegen Buchner. – Bitte schön!

Frau Senatorin Spranger, bitte schön!

Vielen Dank, Frau Senatorin! Die nächste Frage geht an den Kollegen Buchner für die SPD-Fraktion. – Bitte schön!

Frau Senatorin, bitte schön! Senatorin Katharina Günther-Wünsch (Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Sehr geehrter Herr Krüger! Ich weiß nicht, ob Sie in derselben Kuratoriumssitzung waren wie ich. [Beifall bei der CDU] Es war übrigens eine Sondersitzung des Kuratoriums, keine regelhafte …

Vielen Dank, Frau Senatorin! – Dann geht die zweite Nachfrage an den Kollegen Krüger. – Bitte schön!

Frau Senatorin, bitte schön! Senatorin Katharina Günther-Wünsch (Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Khalatbari! Das große Ziel, sagte ich gerade: Demokratiebildung und politische Bildung. Es wird auch viele Gemeinsamkeiten zum bisherigen Standort, zum Amerika Haus geben. …

Vielen Dank, Frau Senatorin! – Dann geht die erste Nachfrage an die Kollegin Khalatbari.

Vielen Dank! – Frau Senatorin Günther-Wünsch, bitte schön! Senatorin Katharina Günther-Wünsch (Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Ich freue mich sehr, dass es jetzt, nach vielen Jahren und auch der Vorbereitung der Vorgängerregierung uns gelungen ist, gemeinsam …

Vielen Dank, Herr Senator! – Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Aktuelle Stunde hat damit ihre Erledigung gefunden. Ich komme zu lfd. Nr. 2: Fragestunde gemäß § 51 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin Nun können mündliche Anfragen an den Senat gerichtet werden. Die Fragen müssen ohne Begründung, kurzgefasst und …

Herr Senator! Gestatten Sie eine Zwischenfrage? Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Nein, danke! – Diese Koalition drückt sich nicht vor ihrer haushaltspolitischen Verantwortung; im Gegenteil, sie ist die erste seit langer Zeit, die sie annimmt. Wir haben uns entschieden, die Normalisierung der Staatsausgaben …

Dann darf ich noch die Gelegenheit nutzen, bevor ich unserem Finanzsenator das Wort erteile, weitere Polizeidienstkräfte aus verschiedenen Direktionen der Stadt zu begrüßen. – Herzlich willkommen im Berliner Abgeordnetenhaus und vielen Dank für Ihren Dienst! [Allgemeiner Beifall] Für den Senat spricht jetzt der Senator für Finanzen. – …

Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die AfD-Fraktion hat jetzt die Abgeordnete Dr. Brinker das Wort.

Herr Kollege! Sie müssten bitte zum Ende kommen. [Dr. Klaus Lederer (LINKE): Besser ist es!]

Herr Kollege! Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Schlüsselburg?

Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die SPD-Fraktion hat der Kollege Schneider das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat der Kollege Schulze jetzt das Wort.

Vielen Dank! – Für die CDU-Fraktion hat der Kollege Goiny das Wort.

Herr Kollege, Sie müssen zum Schluss kommen!

Herr Kollege, Sie müssen zum Schluss kommen!