Cornelia Seibeld

Frau Senatorin, bitte schön! Senatorin Katharina Günther-Wünsch (Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Sehr geehrter Herr Krüger! Ich weiß nicht, ob Sie in derselben Kuratoriumssitzung waren wie ich. [Beifall bei der CDU] Es war übrigens eine Sondersitzung des Kuratoriums, keine regelhafte Sitzung; auch das möchte ich hier noch einmal erwähnen. Wir haben uns sowohl mit den rechtlichen Grundlagen der Landeszentrale für politische Bildung als auch mit dem Angebot befasst – und mit der Frage, aus welcher Nachfrage sich dieses generiert. Wir haben uns mit der Zielsetzung und der Auftragsweise beschäftigt, und wir sind auch noch lange nicht am Abschluss. Ich glaube, dass es tatsächlich auch die zentrale Aufgabe eines Kuratoriums ist, diesen Prozess immer wieder aufs Neue anzustoßen, um zu schauen, ob sich eine nachgelagerte Landesbehörde im Auftrag gegebenenfalls auch an gesellschaftliche Entwicklungen anpassen muss. Ich habe gerade eben, als ich über den zweiten Standort gesprochen habe, insbesondere auf das letzte halbe oder Dreivierteljahr verwiesen und darauf, dass sich da auch wahnsinnig viel in dieser Stadt bewegt hat. Das alles sind gesellschaftliche Entwicklungen und Aspekte, die zumindest diskutiert und debattiert werden müssen. Das, was Sie hier suggerieren, Herr Krüger, hat zu keinem Zeitpunkt im Kuratorium stattgefunden. [Beifall bei der CDU – Beifall von Jörg Stroedter (SPD)]