Frau Senatorin Günther-Wünsch! – Bitte schön! [Steffen Zillich (LINKE): Wünsch dir was!] Senatorin Katharina Günther-Wünsch (Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie): Sehr geehrte Frau Präsidentin! – Liebe Abgeordnete! Vielen Dank für die Nachfrage. – Nein, es wird kein Runder Tisch für „Wünsch dir was“, sondern es wird der …
Vielen Dank, Herr Senator! – Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Wir kommen zur Behandlung der Anträge. Vorgesehen ist eine sofortige Abstimmung. Die Fraktionen haben sich darauf verständigt, zunächst über den Antrag der Koalitionsfraktionen auf Drucksache 19/1988 – 35 Jahre Revolution und Mauerfall – abzustimmen. Wer diesen Antrag …
Bevor wir zur Rede des Senats kommen, freue ich mich, auch die zweite Gruppe von Dienstkräften des Landeskriminalamts als Gäste heute im Berliner Abgeordnetenhaus begrüßen zu dürfen. – Herzlich willkommen und vielen Dank für Ihre Arbeit! [Beifall bei der CDU, der SPD, der LINKEN und der AfD – Vereinzelter Beifall bei den GRÜNEN] Dann …
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich darf Sie bitten, Platz zu nehmen, und eröffne die 55. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin und begrüße Sie, unsere Gäste, die Zuhörerinnen und Zuhörer sowie die Medienvertreterinnen und Medienvertreter sehr herzlich. Ich darf jetzt alle, die noch in den Gängen unterwegs sind, bitten, sich zu …
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Zum Antrag der Koalitionsfraktionen auf Drucksache 19/1494 empfiehlt der Fachausschuss mehrheitlich – gegen die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und die AfD-Fraktion – die Annahme mit Änderungen. Wer den Antrag gemäß der Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/1933 annehmen möchte, den bitte ich jetzt …
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Zu dem Antrag der AfD-Fraktion auf Drucksache 19/1066 empfehlen die Ausschüsse gemäß den Beschlussempfehlungen auf Drucksache 19/1877 mehrheitlich – gegen die AfD-Fraktion – die Ablehnung, auch mit geändertem Berichtsdatum. Wer den Antrag dennoch annehmen möchte, den bitte ich jetzt um das …