Cornelia Seibeld

Vielen Dank, Herr Regierender Bürgermeister! – Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Aktuelle Stunde hat damit ihre Erledigung gefunden, und wir kommen zu den Abstimmungen. Zunächst wird das Achtzehnte Gesetz zur Änderung der Verfassung von Berlin behandelt. Hier erfolgt zunächst eine Abstimmung über den Ihnen als Tischvorlage …

Für den Senat spricht nun der Regierende Bürgermeister von Berlin. – Bitte sehr, Herr Regierender Bürgermeister Wegner!

Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die AfD-Fraktion hat jetzt die Abgeordnete Dr. Brinker das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die Linksfraktion hat der Kollege Schulze das Wort.

Vielen Dank, Frau Kollegin! – Für die SPD-Fraktion hat der Kollege Saleh das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat die Kollegin Jarasch das Wort.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich eröffne die 68. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin und begrüße Sie, unsere Gäste, die Zuhörerinnen und Zuhörer sowie die Medienvertreterinnen und Medienvertreter sehr herzlich. Besonders begrüßen darf ich auf der Tribüne den Botschafter des Staates Israel in Deutschland, Seine Exzellenz …

Herr Staatssekretär, bitte schön! [Thorsten Weiß (AfD): Dann können wir zukünftig als Nachfrage stellen, was wir wollen!]

Vielen Dank, Herr Staatssekretär! – Dann geht die zweite Frage an den Kollegen Franco. – Bitte schön!

Herr Staatssekretär, bitte schön!

Vielen Dank! – Bevor wir zur ersten Nachfrage kommen: Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist schon ernst gemeint, dass es etwas geben muss, wozu man sich für eine Frage eindrückt. Wir löschen hier während der gesamten Fragestunde Fragen, weil man sich bei: „Sehr geehrte Frau Präsidentin!“ –, noch nicht mit einer Frage eindrücken kann. Es …

Herr Staatssekretär Hochgrebe, bitte schön!

Vielen Dank, Frau Senatorin! Dann geht die nächste Frage an den Abgeordneten Ubbelohde. – Bitte schön!

Frau Senatorin, bitte schön! Senatorin Katharina Günther-Wünsch (Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter Krüger! Zum einen weise ich zurück, dass ich jemals irgendjemanden diffamiert habe. Ich habe stets von einem komplexen Gesamtgefüge gesprochen. Ich habe nicht …

Vielen Dank! – Dann geht die zweite Nachfrage an den Kollegen Krüger. – Bitte schön!

Frau Senatorin, bitte schön! Senatorin Katharina Günther-Wünsch (Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrter Herr Wesener! Das Land Berlin hat knapp 50 000 pädagogische Beschäftigte. Es kommen nahezu wöchentlich Briefe in die Bildungsverwaltung, die persönlich …

Vielen Dank! – Dann geht die erste Nachfrage an den Kollegen Wesener.

Frau Senatorin Günther-Wünsch, bitte schön! Senatorin Katharina Günther-Wünsch (Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrter Abgeordneter Herr Wesener! Ich habe den Brief nach der öffentlichen Berichterstattung gelesen. Der Brief ist, wie Sie selber schon gesagt …

Vielen Dank, Herr Staatssekretär! Die Runde nach der Stärke der Fraktionen ist damit beendet. Nun können wir die weiteren Meldungen im freien Zugriff berücksichtigen. Ich werde diese Runde mit einem Gongzeichen eröffnen. Schon mit dem Ertönen des Gongs haben Sie die Möglichkeit, sich durch Ihre Ruftaste anzumelden. Alle vorher …

Herr Staatssekretär Hochgrebe, bitte schön!