Vielen Dank, Herr Senator! – Damit hat die Fragestunde für heute ihre Beendigung gefunden. Wir kommen zur lfd. Nr. 3: Prioritäten gemäß § 59 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin Ich rufe auf die lfd. Nr. 3.1: Priorität der Fraktion Die Linke Tagesordnungspunkt 35 Spezialisierte Zuweisung bei der …
Frau Senatorin Jarasch, bitte schön! Bürgermeisterin Bettina Jarasch (Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz): Wir werden heute noch ausführlich darüber diskutieren, was man tatsächlich tun kann, um Baustelleneinrichtungen und Baustellenmanagement zu beschleunigen. Dafür gibt es eine ganze Reihe Dinge, die …
Frau Senatorin Jarasch, bitte schön! Bürgermeisterin Bettina Jarasch (Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz): Über diese Frage haben wir ausführlich im Mobilitätsausschuss diskutiert und werden wir auch heute noch diskutieren, soweit ich weiß, steht ein Antrag auf der Tagesordnung, wo wir uns damit …
Frau Senatorin Jarasch, bitte schön! Bürgermeisterin Bettina Jarasch (Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz): Herr Jotzo, das muss ich klären lassen. Dazu kann ich Ihnen im Moment keine Auskunft geben.