Cornelia Seibeld

Vielen Dank, Herr Regierender Bürgermeister! Die nächste Frage geht an die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und hier an die Kollegin Dr. Kahlefeld. – Bitte schön!

Sie können den Senat fragen, allerdings nicht mich. Der Senat darf sich jetzt eine Frage aussuchen, die er gern beantworten möchte. – Bitte schön! [Beifall bei der SPD – Vereinzelter Beifall bei der CDU]

Das ändert nichts am Umstand.

Herr Kollege, die Frage ist nicht kurz und auch in Unterfragen gegliedert. Ich habe jetzt mindestens zwei Fragen gezählt.

Vielen Dank, Herr Staatssekretär! – Die zweite Nachfrage geht an den Kollegen Lux. – Bitte schön!

Herr Staatssekretär, bitte schön!

Vielen Dank! – Dann geht die erste Nachfrage an den Kollegen Schneider. – Bitte schön!

Herr Regierender Bürgermeister, bitte schön!

Vielen Dank, Herr Senator! Die nächste Frage geht an die SPD-Fraktion und da an den Kollegen Schneider. – Bitte schön!

Herr Senator Evers, bitte schön! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen herzlichen Dank! – Aus persönlicher Überzeugung, aber auch hergeleitet aus der objektiven Entwicklung der Zahlen kann ich sagen, es muss die politische Agenda vollständig auf Wachstum getrimmt werden. Das gilt für die Bundesebene, ebenso …

Vielen Dank, Herr Senator! – Die zweite Nachfrage geht an den Kollegen Förster. – Bitte schön!

Herr Senator Evers, bitte schön! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen herzlichen Dank! – Ich hatte ja schon darauf hingedeutet. In der Tat hat die Schätzung vom 7. Mai noch die vom Bundestag am 24. April beschlossene steuer- und abgabenfreie Entlassungsprämie, die berühmte 1 000-Euro-Prämie, als …

Vielen Dank, Herr Senator! – Die erste Nachfrage geht an den Kollegen Schmidt. – Bitte schön!

Herr Senator Evers, bitte schön! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen herzlichen Dank, Frau Präsidentin! – Sehr geehrter Herr Kollege, herzlichen Dank für die Frage und damit für die Gelegenheit, ein Bild davon zu vermitteln, wie sich die finanzpolitische Wirklichkeit nach heutiger Einschätzung und Prognose …

Vielen Dank, Herr Kollege! – Damit hat die Aktuelle Stunde ihre Erledigung gefunden. Ich rufe auf lfd. Nr. 2: Fragestunde gemäß § 51 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin Nun können mündliche Anfragen an den Senat gerichtet werden. Die Fragen müssen ohne Begründung, kurz gefasst und von allgemeinem Interesse sein sowie …

Vielen Dank, Herr Regierender Bürgermeister! Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Wir kommen zur Behandlung der Vorgänge. Zu der Volksinitiative „Die Spiele für Berlin“, Drucksache 19/2962, darf ich zunächst festhalten, dass das in der Verfassung von Berlin und im Abstimmungsgesetz vorgesehene Verfahren zur Anhörung und Beratung …

Dann darf ich, bevor ich dem Regierenden Bürgermeister das Wort gebe, noch eine weitere Gruppe von Dienstkräften der Berliner Polizei ganz herzlich bei uns im Abgeordnetenhaus begrüßen. [Allgemeiner Beifall] Und für den Senat spricht nun der Regierende Bürgermeister. ‒ Bitte sehr!

Für die AfD-Fraktion hat die Abgeordnete Dr. Brinker jetzt das Wort. [Zuruf von der AfD: Die Grünen flüchten schon!]

So, jetzt ist in der Tat Ruhe hier! Jetzt hat nämlich der Kollege Schulze das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die Linksfraktion hat jetzt Herr Kollege Schulze das Wort. – Bitte schön! [Kristian Ronneburg (LINKE): Endlich mal Fakten!]