Cornelia Seibeld

Vielen Dank, Herr Kollege! – Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Mobilität und Verkehr. – Widerspruch höre ich nicht, dann verfahren wir so. Tagesordnungspunkt 34 steht auf der Konsensliste. Tagesordnungspunkt 35 war Priorität der AfD-Fraktion unter der Nummer 3.1. Tagesordnungspunkt 36 war Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen unter der Nummer 3.4. Tagesordnungspunkt 37 steht auf der Konsensliste. Tagesordnungspunkt 38 wurde bereits in Verbindung mit der Aktuellen Stunde behandelt. Ich rufe auf lfd. Nr. 39: Uferpromenade Hallesches Ufer retten – Fördermittel dürfen nicht ungenutzt verfallen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke Drucksache19/1271 In der Beratung beginnt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und hier die Kollegin Hassepaß.