Dennis Buchner

Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen folgt der Kollege Otto.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung der beiden Anträge federführend an den Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz sowie mitberatend an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie. – Widerspruch höre nicht, dann verfahren wir so. Tagesordnungspunkt 40 steht auf der Konsensliste. Tagesordnungspunkt 41 …

Zum Abschluss folgt die Fraktion Die Linke, und zwar mit der Kollegin Gennburg.

Für die SPD-Fraktion folgt die Kollegin Vierecke.

Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen folgt der Abgeordnete Dr. Altuğ. Dr. Turgut Altuğ (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Die Forderungen der AfD-Anträge sind längst in der Umsetzung, daher sind sie obsolet. Ich möchte deshalb darauf eingehen, was wir Grünen gemeinsam mit der Zivilgesellschaft, den Bezirken und den …

Für die CDU-Fraktion folgt der Kollege Freymark.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags federführend an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe sowie mitberatend an den Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz. – Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so. Ich rufe auf lfd. Nr. 39: a) „Vitamin N“ für Stadtkinder – Natur für …

Vielen Dank! – Für die AfD-Fraktion der Abgeordnete Hansel!

Frau Kollegin! Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Taschner?

Für die SPD-Fraktion hat Kollegin Vierecke das Wort.

Für die Linksfraktion folgt der Kollege Scheel.

Es folgt für die CDU-Fraktion der Abgeordnete Freymark.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags federführend an den Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung sowie mitberatend an den Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung. – Widerspruch höre ich nicht, dann verfahren wir so. Tagesordnungspunkt …

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Gesetzesantrags an den Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Verbraucherschutz. – Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so. Ich rufe auf lfd. Nr. 23: Gesetz zur Änderung des Berliner Datenschutzgesetzes Antrag der …

Dann folgt für die AfD-Fraktion der Abgeordnete Vallendar.

Herr Kollege! Darf ich Sie fragen, ob Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Schlüsselburg zulassen möchten?

Für die SPD-Fraktion hat der Abgeordnete Lehmann das Wort. [Beifall von Jörg Stroedter (SPD)]

Frau Kollegin! Ich darf Sie fragen, ob Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Herrmann zulassen möchten.

Vielen Dank! – Dann folgt für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Kollegin Dr. Vandrey.

Es folgt für die CDU-Fraktion der Kollege Hermann.