Dennis Buchner

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung der beiden Anträge federführend an den Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz sowie mitberatend an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie. – Widerspruch höre nicht, dann verfahren wir so. Tagesordnungspunkt 40 steht auf der Konsensliste. Tagesordnungspunkt 41 wurde bereits in Verbindung mit der Priorität der Fraktion der CDU unter der Nummer 4.2 behandelt. Tagesordnungspunkt 42 steht auf der Konsensliste. Tagesordnungspunkt 43 war Priorität der Fraktion der SPD unter der Nummer 4.3. Die Tagesordnungspunkte 44 bis 47 stehen auf der Konsensliste. Tagesordnungspunkt 48 war Priorität der Fraktion der CDU unter der Nummer 4.2. Tagesordnungspunkt 49 steht auf der Konsensliste. Ich rufe jetzt auf lfd. Nr. 50: Polizeigefängnis Keibelstraße als Erinnerungsort ausbauen Antrag der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke Drucksache 19/1711 In der Beratung beginnt die Fraktion der CDU, und das mit dem Abgeordneten Dr. Juhnke.