Dennis Buchner

Dann folgt für die AfD-Fraktion die Abgeordnete Dr. Brinker. – Bitte schön!

Herr Kollege! Ich darf Sie fragen, ob Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Schlüsselburg zulassen.

Dann folgt für die SPD-Fraktion der Kollege Heinemann.

Herr Kollege, Sie müssten zum Schluss kommen.

Für die Linksfraktion spricht jetzt der Kollege Zillich. – Bitte!

Dann hat der Kollege Goiny die Gelegenheit zu erwidern.

Es folgt dann für die Linksfraktion der Kollege Zillich! – Entschuldigung, ich habe etwas vergessen. Der Kollege Schulze aus der Grünenfraktion hat noch das Wort für eine Zwischenbemerkung erbeten, und er hat das Wort. – Bitte schön!

Herr Kollege!

Liebe Kolleginnen und Kollegen! – Es ist jetzt so, dass der Kollege Goiny das Wort hat, und danach kommen Sie auch noch alle dran.

Dann folgt für die CDU-Fraktion der Kollege Goiny.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Hauptausschuss. – Widerspruch höre ich dazu nicht, dann verfahren wir so. Dann rufe ich auf lfd. Nr. 3.3: Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Tagesordnungspunkt 34 Finanzplanung von Berlin 2024 bis 2028 Vorlage – zur Kenntnisnahme – …

Dann folgt für die AfD-Fraktion der Abgeordnete Wiedenhaupt.

Dann folgt für die Linksfraktion der Kollege Valgolio. – Bitte schön!

Als Nächstes folgt für die CDU-Fraktion der Kollege Prof. Dr. Pätzold. – Bitte schön!

Dann nutze ich kurz die Chance, noch einmal Gäste zu begrüßen, und zwar haben wir eine Gruppe von Polizeimeisteranwärterinnen und -anwärtern, die sich im Rahmen ihrer Ausbildung an der Polizeiakademie hier im Haus eingefunden haben. – Schön, dass Sie da sind! Danke für Ihre Arbeit für die Stadt Berlin! [Allgemeiner Beifall] Für die …

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags federführend an den Ausschuss für Gesundheit und Pflege sowie mitberatend an den Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz. – Widerspruch höre ich dazu nicht; dann verfahren wir so. Ich rufe auf lfd. Nr. 3.2: Priorität der Fraktion der SPD …

Und dann folgt für die AfD-Fraktion der Abgeordnete Ubbelohde. – Bitte schön!

Dann folgt für die Linksfraktion der Kollege Schulze.

Dann folgt für die SPD-Fraktion die Kollegin Lüdke.

Es folgt für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Kollegin Pieroth. – Bitte schön!