Dennis Buchner

Die zweite Nachfrage geht in die Fraktion Bündnis 90/Grüne, und zwar an den Kollegen Franco.

Herr Regierender Bürgermeister, bitte schön!

Dann frage ich die Kollegin Jarasch, ob sie nachfragen möchte. – Das ist der Fall. – Bitte schön!

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz. – Widerspruch höre ich nicht, dann verfahren wir so. Tagesordnungspunkt 45 steht auf Konsensliste. Ich rufe auf lfd. Nr. 46: Transparenz bei städtebaulichen Verträgen schaffen Antrag der Fraktion …

Vielen Dank! – Dann für die AfD-Fraktion der Abgeordnete Vallendar.

Für die SPD-Fraktion hat Kollege Lehmann das Wort.

Für die Linksfraktion folgt der Kollege Schatz.

Jetzt sehen wir zunächst den Kollegen Förster für die CDU-Fraktion.

Vielen Dank! – Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Zu dem Antrag der AfD-Fraktion auf Drucksache 19/1714 empfiehlt der Fachausschuss gemäß der Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/2148 mehrheitlich – gegen die AfD-Fraktion – die Ablehnung. Wer den Antrag dennoch annehmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das ist die …

Dann folgt für die Linksfraktion Kollegin Dr. Schmidt.

Dann folgt für die SPD-Fraktion die Kollegin Kühnemann-Grunow.

Dann spricht für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen der Kollege Krüger.

Dann spricht der Kollege Haustein für die CDU-Fraktion.

Dann folgt für die SPD-Fraktion Kollegin Aydin.

Dann frage ich den Kollegen, ob er antworten möchte. – Das ist offensichtlich nicht der Fall. – Dann folgt für die Grünenfraktion der Kollege Schwarze. [Niklas Schrader (LINKE): Keine Antwort, oh!]

Dann hat Herr Kollege Schenker für die Linksfraktion um eine Zwischenbemerkung gebeten und bekommt das Wort.

Herr Kollege! Möchten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Schenker zulassen?

Dann folgt für die CDU-Fraktion Kollege Dr. Nas.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Zu dem Gesetzesantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Drucksache 19/1109 empfehlen die Ausschüsse gemäß den Beschlussempfehlungen auf Drucksache 19/2075 mehrheitlich – gegen die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und bei Enthaltung der Fraktion Die Linke – die Ablehnung. Wer den Gesetzesantrag …

Dann folgt für die AfD-Fraktion zum Abschluss der Abgeordnete Bertram.