Dennis Buchner

Die Frage beantwortet der Stadtentwicklungssenator. – Bitte sehr, Herr Senator Gaebler!

Vielen Dank, Frau Staatssekretärin! – Eine zweite Nachfrage liegt hier nicht vor. Damit kommen wir zur nächsten Frage. Die stellt Kollegin Eralp in der Linksfraktion. – Bitte schön!

Bitte sehr, Frau Staatssekretärin!

Herr Kollege! Wünschen Sie nachzufragen? – Tatsächlich. Bitte schön!

Das beantwortet auch die Staatssekretärin für Justiz. – Bitte sehr, Frau Uleer!

Danke! Dann geht die nächste Frage an die Fraktion der CDU, und zwar an den Kollegen Luhmann. – Bitte schön!

Bitte sehr, Herr Regierender Bürgermeister!

Dann geht die zweite Nachfrage an die Fraktion der Grünen, zur Kollegin Wojahn. – Bitte schön!

Bitte sehr, Herr Regierender Bürgermeister!

Dann frage ich den Kollegen Franco, ob er nachfragen möchte. – Bitte schön!

Das beantwortet der Regierende Bürgermeister höchstselbst. – Bitte schön, Herr Regierender Bürgermeister!

Vielen Dank! Dann geht die nächste Frage an die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, und zwar an den Abgeordneten Franco.

Frau Senatorin Günther-Wünsch, bitte schön! Senatorin Katharina Günther-Wünsch (Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Abgeordneter Krüger! Wir haben eine Konsolidierungsliste. Wir haben einen Dritten Nachtragshaushalt. Sie kennen die Maßnahmen, die darin abgebildet sind. Sie …

Die zweite Nachfrage geht an die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, und zwar an den Kollegen Krüger. – Bitte schön!

Frau Senatorin, bitte schön! Senatorin Katharina Günther-Wünsch (Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Grundsätzlich möchte ich eins deutlich machen: Die Schulen bekommen nicht weniger Geld, sondern sie bekommen das, was ihnen auch in der Vergangenheit zugestanden hat. …

Dann frage ich die Kollegin Brychcy, ob sie nachfragen möchte. – Das ist der Fall. – Bitte schön!

Das beantwortet die Bildungssenatorin. – Bitte sehr, Frau Günther-Wünsch! Senatorin Katharina Günther-Wünsch (Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Das Bonusprogramm wie auch andere Landesprogramme gehören zum Schulbudget. Das Bonusprogramm betrifft aber nicht alle …

Vielen Dank! – Eine zweite Nachfrage gibt es hierzu nicht. Damit geht die dritte Frage an die Kollegin Brychcy, an die Linksfraktion. – Frau Kollegin, Sie erhalten das Wort!

Frau Staatssekretärin, Sie haben das Wort! Staatssekretärin Tanja Mildenberger (Senatsverwaltung für Finanzen): Dem Senat sind die rechtlichen Voraussetzungen zur Erklärung einer Notlage, die abschließend vom Abgeordnetenhaus festgestellt wird, hinreichend bekannt. Damit setzt sich auch das Rechtsgutachten auseinander. Ich glaube, wir …

Dann frage ich den Kollegen Ubbelohde, ob er nachfragen möchte. – Das ist der Fall. – Bitte schön!