Dennis Buchner

Frau Senatorin, bitte schön! Senatorin Katharina Günther-Wünsch (Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Grundsätzlich möchte ich eins deutlich machen: Die Schulen bekommen nicht weniger Geld, sondern sie bekommen das, was ihnen auch in der Vergangenheit zugestanden hat. Wir haben das Schulbudget nicht gekürzt. Ich habe gesagt, wir haben eine Abschlagszahlung vorgenommen, die aber ausschließlich daraus resultiert, dass wir die operative Umsetzung des flexiblen Schulbudgets parallel vorbereiten. Da gibt es auch verschiedene technische Maßnahmen, die auf den Weg gebracht werden, die den Schulen momentan noch nicht zur Verfügung stehen. Wenn es an einzelnen Schulen dadurch zu herausfordernden Situationen kommt, kann ich nur dafür werben, immer den regulären Weg zu gehen, sich an die zuständige Schulaufsicht zu wenden beziehungsweise auch gerne direkt an den Senat. Bisher ist mir noch nicht zu Ohren gekommen, dass aufgrund der Abschlagszahlung Kolleginnen oder Kolleginnen an einer Schule nicht mehr beschäftigt werden können. – Wenn Sie konkrete Einzelfälle haben, Frau Brychcy, kontaktieren Sie mich doch gerne bilateral oder die Senatsbildungsverwaltung. Es wird mit dem flexiblen Schulbudget ausschließlich das Ziel verfolgt, die Schulen in ihrer Eigenverantwortung zu stärken und insbesondere auch im Personalbereich mehr Beinfreiheit zu schaffen. Mitnichten wird das Ziel verfolgt, Kolleginnen und Kollegen nicht mehr an Schulen beschäftigen zu können, insbesondere wenn sie benötigt werden. Deswegen kann ich nur noch einmal sagen: Suchen Sie gerne entweder das Gespräch mit der Schulaufsicht oder auch direkt mit dem Senat. Ansonsten, denke ich, sind wir uns alle einig. Es gibt ja auch die Rückmeldung sowohl aus den Schulen als auch aus der Elternschaft, dass mit der Flexibilisierung des Schulbudgets eine lange gehegte Forderung umgesetzt wird und die Schulen das ausdrücklich begrüßen.