Dennis Buchner

Das beantwortet die Bildungssenatorin. – Bitte sehr, Frau Günther-Wünsch! Senatorin Katharina Günther-Wünsch (Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Das Bonusprogramm wie auch andere Landesprogramme gehören zum Schulbudget. Das Bonusprogramm betrifft aber nicht alle Schulen, sondern nur einen Teil der Schulen. Wir reden von ungefähr 234 Schulen im Land Berlin. Es ist gelungen, im Rahmen der Konsolidierungsgespräche das Schulbudget zu flexibilisieren. Sie alle haben das mitgetragen, weitestgehend zumindest. Sie haben es auch im Bildungsausschuss debattiert. Dieses Vorgehen wird ausdrücklich begrüßt. Es wurde lange von den Praktikern gefordert. Diese Flexibilisierung des Schulbudgets bringt aber einige Maßnahmen mit sich, insbesondere im operativen Geschäft, die wir jetzt planen. Das führt dazu, dass wir die Budgets, die allesamt das Schulbudget beinhalten, nur anteilsweise auszahlen. Das heißt, wir haben momentan Abschläge an die Schulen gezahlt – an alle Berliner Schulen, nicht nur an ausgewählte Schulen, wie Sie es gerade gesagt haben. Beim Bonusprogramm sind es ausgewählte Schulen – ich habe es gerade deutlich gemacht –, weil sie auch tatsächlich nach sozialen Indizes ausgewählt worden sind. Das bedeutet aber nur, dass wir parallel die Zeit nutzen, um die operative Umsetzung des flexiblen Schulbudgets vorzubereiten und dann auch an den Start zu bringen. Sobald das erfolgt ist, haben die Schulen wieder den Zugriff auf ihr reguläres Budget, auch aus dem Bonusprogramm.