Dennis Buchner

Bitte sehr, Herr Senator Evers! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Ich weiß nicht, wie viele Stunden Sie sich jetzt Zeit nehmen möchten, um eine Leistungsbilanz des Senats in dieser Frage von mir zu erfahren. Aber dem Grunde nach können Sie davon ausgehen, dass unsere Anstrengungen zu jedem Zeitpunkt und in jeder …

Dann frage ich den Kollegen Ubbelohde, ob er nachfragen möchte. – Das ist der Fall. – Bitte schön!

Das beantwortet der Finanzsenator. – Bitte sehr, Herr Evers! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen Dank, Herr Präsident! – Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Zunächst einmal schicke ich voraus, dass es uns ein gemeinsames Anliegen als Senat ist – und ich hoffe auch, dass das ein Anliegen des Hauses insgesamt …

Die zweite Frage geht an die AfD-Fraktion, und zwar an den Abgeordneten Ubbelohde.

Das beantwortet jetzt die Verkehrssenatorin. – Bitte sehr Frau Bonde!

Das geht so nicht! – Die zweite Nachfrage geht an die Kollegin Kapek der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Bitte schön, Frau Senatorin Giffey! Bürgermeisterin Franziska Giffey (Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe): Ich kann das nur zum Teil beantworten, weil das auch eine verkehrspolitische Frage ist. Wir haben selbstverständlich mit Stadler eine Auftragslage, die auch die Lieferung von U-Bahn-Zügen einbezieht. In der BVG …

Frau Kollegin! Wenn Sie jetzt keine Frage stellen, weise ich die Frage zurück.

Frau Kollegin! Sie müssen bitte fragen.

Dann frage ich die Abgeordnete Bozkurt, ob sie nachfragen möchte. – Bitte schön!

Das beantwortet die Wirtschaftssenatorin. – Bitte sehr, Frau Senatorin Giffey! Bürgermeisterin Franziska Giffey (Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe): Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Sehr geehrte Frau Abgeordnete! Ich möchte dazu sagen, dass wir selbstverständlich mit Stadler in Austausch stehen. Wir hatten bisher …

Damit haben wir die Runde nach der Stärke der Fraktionen beendet und können die weiteren Meldungen in freiem Zugriff berücksichtigen. Ich werde diese Runde also gleich mit dem Gongzeichen eröffnen. Schon mit dem Ertönen des Gongs haben Sie die Möglichkeit, sich durch Ihre Ruftaste anzumelden. Alle vorher eingegangenen Meldungen werden …

Das macht auch Frau Senatorin Spranger. – Bitte schön!

Die zweite Rückfrage geht an den Kollegen Mirzaie in die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. – Bitte schön!

Frau Senatorin Spranger, bitte schön!

Herr Gläser, möchten Sie nachfragen?

Frau Senatorin Spranger steht auf und beantwortet. – Bitte schön!

Vielen Dank! Dann folgt jetzt mit der letzten gesetzten Frage die AfD-Fraktion mit dem Abgeordneten Gläser.

Also mit ganz viel Gnade, weil ich nicht sehe, was das noch mit der Istanbul-Konvention, was ja die Ursprungsfrage gewesen ist, zu tun hat – Frau Senatorin Günther-Wünsch, bitte schön! Senatorin Katharina Günther-Wünsch (Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie): Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Abgeordnete! Frau …

Die zweite Nachfrage geht in die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, und zwar an die Kollegin Burkert-Eulitz. – Bitte schön!