Dennis Buchner

Das beantwortet die Wirtschaftssenatorin. – Bitte sehr, Frau Senatorin Giffey! Bürgermeisterin Franziska Giffey (Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe): Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Sehr geehrte Frau Abgeordnete! Ich möchte dazu sagen, dass wir selbstverständlich mit Stadler in Austausch stehen. Wir hatten bisher eher eine sehr gute Zusammenarbeit, auch im Zuge der GRW-Förderung, die das Unternehmen bekommen hat, und der sehr guten Auftragslage, die das Unternehmen auch durch das Land Berlin bekommen hat. Uns war die schwierige Situation bisher nicht bekannt, und wir haben davon Ende letzter Woche erfahren. Es gab einen Kontakt am Freitag, einen Kontakt am Wochenende. Ich bin heute noch einmal mit der Unternehmensführung zum Gespräch verabredet. Zunächst einmal geht es für uns darum, genauer zu erfahren, wie die Lage im Unternehmen jetzt aussieht, welche Maßnahmen konkret geplant sind und inwiefern diese notwendig sind, inwiefern wir sie auch mit der Förderung, die bereits früher aus GRW-Mitteln der Wirtschaftsverwaltung gegeben wurde, vereinbar sind und wie wir auch unterstützen können. Das heißt also: Im Moment geht es darum, aufzuklären, welche konkreten Maßnahmen geplant sind. Es geht darum, auch ein Stück weit zu klären, in welchem Zusammenhang diese Maßnahmen stehen. Soweit wir hören, sind die Auftragsbücher gut gefüllt, aber es gibt Schwierigkeiten beim Aktienkurs. Das haben wir gesehen. Es geht jetzt darum, dass ein Stück weit aufgeklärt wird, inwiefern wir wirklich hier eine Lage haben, in der das Land unterstützen kann. Wie gesagt, für uns ist maßgeblich, dass die Förderbedingungen für die GRW-Förderung, die das Unternehmen bekommen hat, auch weiter erfüllt sind. Darüber werden wir mit der Unternehmensführung sprechen.