Dennis Buchner

Bitte schön, Frau Senatorin Giffey! Bürgermeisterin Franziska Giffey (Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe): Ich kann das nur zum Teil beantworten, weil das auch eine verkehrspolitische Frage ist. Wir haben selbstverständlich mit Stadler eine Auftragslage, die auch die Lieferung von U-Bahn-Zügen einbezieht. In der BVG ist das auch vorgesehen. – Wir haben, wie gesagt, zur Frage einer schwierigen Unternehmenslage, die entsprechende Auswirkungen auf die Beschäftigten hat, am letzten Freitag eine Kurzinformation erhalten. Vorher hatten wir keine offizielle Information des Unternehmens über eine Situation, die dazu führt, dass sich die wirtschaftliche Lage des Unternehmens auf die Beschäftigten auswirkt. Das heißt, dass es jetzt darum geht, aufzuklären, wie die Situation ist, wie wir unterstützen können, ob das förderrelevante Implikationen hat und was getan werden kann, um dem Unternehmen auch in dieser Lage Rahmenbedingungen zu geben, die dafür sorgen, dass der Standort Berlin und die Beschäftigten in Berlin gesichert sind. Das ist immer unser wirtschaftspolitisches Ziel. Was die Bestellung von U-Bahn-Zügen angeht, müsste ich einmal an die Verkehrssenatorin abgegeben.