Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Mein Name ist Dennis Buchner, und ich bin vor vielen Jahren als Mann geboren worden und habe mich immer als Mann gefühlt, wie Sie es ausdrücken würden. Ich hatte also nie damit zu kämpfen, mit Stigmata konfrontiert zu werden, wie es Menschen haben, bei denen das nicht so eindeutig ist wie …
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Ich habe den Gesetzesantrag vorab an den Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung überwiesen und darf dazu Ihre nachträgliche Zustimmung feststellen. Ich rufe auf lfd. Nr. 17: Gesetz zur Änderung des Feuerwehrgesetzes und des Rettungsdienstgesetzes Vorlage – zur Beschlussfassung – Drucksache …
Auch wenn es nicht so spektakulär war, der Kollege Franco hat jetzt eine Zwischenbemerkung angemeldet für die Grünenfraktion. [Tobias Schulze (LINKE): Jetzt kommt der Untergang des Abendlandes! – Burkard Dregger (CDU): Martin, du hast ihn provoziert!]
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Zu dem Gesetzesantrag der Fraktion Die Linke auf Drucksache 19/1410 empfiehlt der Fachausschuss gemäß der Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/2210 mehrheitlich – gegen die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und die Fraktion Die Linke – die Ablehnung. Wer den Gesetzesantrag dennoch annehmen möchte, …
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen, wird die Überweisung des Antrags federführend an den Hauptausschuss sowie mitberatend an den Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz und an den Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung. – Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so. Damit kommen wir nun zum …