Dennis Buchner

Frau Senatorin Bonde!

Herr Abgeordneter, möchten Sie noch nachfragen? – Das ist der Fall! – Bitte schön!

Das ist die Zuständigkeit der Verkehrssenatorin. – Bitte sehr, Frau Senatorin Bonde! [Zuruf von Daniel Wesener (GRÜNE)]

Eine zweite Nachfrage gibt es hier nicht. Deswegen kommen wir schon zur nächsten Frage. Die geht an den Kollegen Luhmann. – Bitte schön, in die CDU-Fraktion!

Herr Senator Evers, bitte schön! [Zuruf von Niklas Schrader (LINKE)] Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Es bleibt dabei: Wir sollten noch einmal sprechen. Meines Erachtens gab es durchaus ein Ansinnen der BIM, das durchaus gerechtfertigt sein könnte. Mit Blick auf die Nachhaltigkeit unserer …

Dann frage ich den Kollegen, ob er nachfragen möchte.

Wer aus dem Senat möchte mit der Frage umgehen? – Ich sehe große – – Ja, der Finanzsenator macht es. – Bitte schön, Herr Senator! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen herzlichen Dank! – Der Irritation werden Sie entnehmen, dass wir etwas erstaunt sind über die von Ihnen unterstellten Mieterhöhungen. …

Die nächste Frage geht in die SPD-Fraktion an den Kollegen Meyer. – Bitte schön!

Bitte schön, Frau Senatorin Bonde!

Die zweite Nachfrage geht in die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, und zwar an den Kollegen Wesener. – Bitte schön!

Bitte schön, Frau Senatorin!

Dann frage ich den Kollegen Simon, ob er nachfragen möchte. – Das möchte er. – Bitte schön!

Das macht die Umweltsenatorin Frau Bonde. – Bitte schön!

Damit ist dann die Runde nach der Stärke der Fraktionen beendet, und wir können die weiteren Meldungen im freien Zugriff berücksichtigen. Deshalb werde ich die Runde gleich mit einem Gongzeichen eröffnen. Schon mit dem Ertönen des Gongs, haben Sie die Möglichkeit, sich durch Ihre Ruftaste anzumelden. Alle vorher eingegangenen Meldungen …

Frau Senatorin Spranger, bitte!

Vielen Dank! – Dann geht die zweite Nachfrage an den Kollegen Franco und in die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Gesundheit und Pflege. – Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so. Tagesordnungspunkt 47 war Priorität der Fraktion der SPD unter der Nummer 3 4. Ich rufe dann auf lfd. Nr. 48: Bestimmung einer weiteren Mitgliedschaft im …

Und dann folgt für die AfD-Fraktion der Abgeordnete Ubbelohde. [Gunnar Lindemann (AfD): Endlich mal was Vernünftiges!]

Für die Linksfraktion hat der Kollege Schatz das Wort.

Dazu sage ich jetzt mal nichts, aber ich sage mal: Für die SPD-Fraktion spricht der Kollege Düsterhöft.