Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. – Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung. Widerspruch höre ich nicht – dann verfahren wir so. Ich rufe auf lfd. Nr. 3.5: Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Tagesordnungspunkt 35 …
Frau Kollegin, der Kollege Düsterhöft würde auch noch gern eine Zwischenfrage – – Entschuldigung, das ist die Kollegin Wolff, die auf dem Platz sitzt. – Frau Kollegin, würden Sie die Zwischenfrage auch zulassen wollen?
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Zu dem Antrag der Koalitionsfraktionen auf Drucksache 19/2130 empfehlen die Ausschüsse mehrheitlich – gegen die Fraktion Die Linke und bei Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der AfD-Fraktion – die Annahme. Wer den Antrag gemäß der Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/2287 annehmen …
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen. – Widerspruch höre ich dazu nicht. Dann verfahren wir so. Tagesordnungspunkt 39 steht auf der Konsensliste. Ich rufe auf lfd. Nr. 40: Oma und Opa sind die Besten! Berlin feiert den Tag der …