Dennis Buchner

Ich gehe davon aus, dass das die Verkehrssenatorin beantworten wird. – Bitte schön, Frau Bonde!

Dann geht die nächste Frage in die CDU-Fraktion und hier an den Kollegen Luhmann. – Bitte schön!

Das waren zwei Fragen, Herr Kollege. Die Senatorin darf sich aussuchen, welche sie beantwortet. – Bitte sehr, Frau Spranger!

Die zweite Nachfrage geht an den Kollegen Franco in die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. – Herr Kollege, bitte schön!

Bitte sehr, Frau Senatorin Spranger!

Herr Kollege Vallendar, möchten Sie nachfragen?

Das beantwortet die Innensenatorin. – Bitte sehr, Frau Senatorin Spranger!

Die nächste Frage geht an den Kollegen Vallendar in die AfD-Fraktion. – Bitte schön!

Bitte sehr, Frau Senatorin! Senatorin Katharina Günther-Wünsch (Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie): Sehr geehrter Herr Präsident! Vielen Dank, Herr Abgeordneter, für die Nachfrage! All diese Maßnahmen hängen natürlich maßgeblich an der Personalausstattung des RSD, des Regionalen Sozialpädagogischen Dienstes. Der unterliegt …

Dann geht die zweite Nachfrage an den Kollegen Bocian in die CDU-Fraktion. – Herr Kollege, bitte schön!

Bitte sehr, Frau Senatorin! Senatorin Katharina Günther-Wünsch (Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr verehrte Abgeordnete! Im Bereich der Prävention und damit auch, was den Kostenfaktor betrifft, in den geringeren Ausprägungen haben wir in den vergangenen Jahren zahlreiche Maßnahmen …

Dann frage ich den Kollegen Schmidt, ob er nachfragen möchte. – Das ist der Fall. – Bitte schön!

Die Bildungssenatorin beantwortet das. – Bitte sehr, Frau Senatorin Günther-Wünsch! Senatorin Katharina Günther-Wünsch (Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie): Sehr geehrter Herr Präsident! Das ist nicht nur Bildung, sondern auch Jugend und Familie, demzufolge auch die Hilfen zur Erziehung. – Sehr geehrte Abgeordnete! Vielen …

Vielen Dank! – Dann haben wir die Runde nach der Stärke der Fraktionen beendet und können die weiteren Meldungen im freien Zugriff berücksichtigen. Deshalb werde ich die Runde gleich mit einem Gongzeichen eröffnen. Schon mit dem Ertönen des Gongs haben Sie die Möglichkeit, sich durch Ihre Ruftaste anzumelden. Alle vorher eingegangenen …

Bitte sehr, Frau Senatorin Günther-Wünsch! Senatorin Katharina Günther-Wünsch (Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Für Schulverweise gibt es einen ganz klaren rechtlichen Weg. Das ist im Schulgesetz § 63 hinterlegt. Das bezieht sich nicht auf Einzelfälle. Das ist …

Die zweite Nachfrage geht auch an die AfD-Fraktion, an den Kollegen Ubbelohde. – Bitte schön!

Bitte sehr, Frau Senatorin! Senatorin Katharina Günther-Wünsch (Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie): Vielen Dank, Herr Präsident! – Sehr geehrte Abgeordnete! Es gibt und gab viele Jahre gar keine Meldungen und Statistiken derartiger Natur. Wir haben letztes Jahr erstmalig wieder die Gewaltstatistiken eingeführt. In diesen …

Dann frage ich, ob der Herr Abgeordnete eine Nachfrage hat. – Bitte sehr, Herr Tabor!

Bitte sehr, Frau Senatorin Günther-Wünsch! Senatorin Katharina Günther-Wünsch (Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Vielen Dank für die Frage! Wie Sie wissen, geben wir zu Personaleinzelangelegenheiten grundsätzlich keine Auskunft. Sie wissen aber, dass es in dieser …

Vielen Dank! Dann folgt jetzt die gesetzte Frage für die AfD-Fraktion mit dem Abgeordneten Tabor.