Dennis Buchner

Dann folgt für die Fraktion Die Linke die Kollegin Helm. – Bitte schön!

Nein.

Frau Kollegin! Ich darf Sie fragen, ob Sie eine Zwischenfrage der Kollegin Helm beantworten wollen.

Dann folgt für die CDU-Fraktion die Kollegin Niemczyk.

Dann folgt für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Kollegin Dr. Haghanipour.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags federführend an den Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien sowie mitberatend an den Ausschuss für Gesundheit und Pflege. – Widerspruch höre ich dazu nicht. Dann verfahren wir so. Dann rufe ich auf lfd. Nr. 4.4: Priorität der Fraktion …

Dann folgt für die AfD-Fraktion der Abgeordnete Ubbelohde.

Nun folgt für die Linksfraktion Dr. Lederer. – Bitte schön!

Frau Kollegin, ich darf Sie fragen, ob Sie eine Zwischenfrage der Kollegin Gebel beantworten möchten.

Für die SPD-Fraktion hat die Kollegin Lüdke das Wort. [Torsten Schneider (SPD): Jetzt gehen wir in den Führerinnenstand!]

Dann kommt nun für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Kollegin Gebel ans Rednerpult.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Zu dem Antrag der AfD-Fraktion auf Drucksache 19/2241 empfiehlt der Fachausschuss gemäß der Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/2495 mehrheitlich – gegen die AfD-Fraktion – die Ablehnung. Wer den Antrag dennoch annehmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das ist die AfD-Fraktion. Wer …

Herr Kollege, Sie müssten zum Schluss kommen, bitte!

Dann folgt für die Linksfraktion jetzt trotzdem der Kollege Valgolio. – Bitte schön!

Dann nutzt der Kollege Meyer die Gelegenheit zur Erwiderung und erhält das Wort. [Torsten Schneider (SPD): Du hast sie in Wallung versetzt!]

Nun hat die AfD eine Zwischenbemerkung angemeldet, und dazu hat die Abgeordnete Auricht das Wort.

Dann folgt für die SPD-Fraktion der Abgeordnete Meyer.

Herr Kollege, vielleicht noch einmal protokollarisch, weil Sie es auch protokollrelevant gesagt haben, die Regelungen, die es hier gibt: Ein Zitierrecht für die Abgeordneten gibt es nur für Senatorinnen und Senatoren. Es gibt keinen Anspruch darauf, dass Staatssekretärinnen und Staatssekretäre hier im Parlament anwesend sind. Den gab es …

Dann folgt für die Linksfraktion der Kollege Schrader.

Dann folgt für die SPD-Fraktion der Kollege Lehmann.